Brief an die RHEINPFALZ-Redaktion: „Wären Weingarten oder Kron neutraler?“

Veröffentlicht am 13.01.2017 in Pressemitteilung

„Alle Befürworter der Verbandsgemeindenfusion von Alsenz-Obermoschel und Meisenheim führen immer wieder den Bürgerentscheid von 2012 als ’Spiegelbild’ des Bürgerwillens in Sachen Fusion an. Doch kann man sich tatsächlich auch heute noch auf eine Jahre zurückliegende Abstimmung und Meinungsäußerung berufen?“ Das betont Helmut Brand, Ortsbürgermeister von Waldgrehweiler und Mitglied im Verbandsgemeinderat, zur Berichterstattung über die Fusionsdebatte in der VG Alsenz-Obermoschel.

Brand verweist darauf, „dass wir doch auch in Vereinen, Verbänden, auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene alle drei bis fünf Jahre neu wählen und uns teilweise umentscheiden“. So gehe er auch davon aus, dass sich nach den zwischenzeitlichen Diskussionen, Erkenntnissen und Veränderungen in Sachen VG-Fusion – beispielsweise die Umorientierung der Restgemeinden der Verbandsgemeinde Bad Münster-Ebernburg – auch die Einstellung vieler Bürger in der VG gegenüber 2012 verändert habe. Zudem habe es in fünf Gemeinden mit insgesamt über 1700 Einwohnern klare Voten für einen Zusammenschluss mit Rockenhausen gegeben. „Dies sind alleine fast ein Drittel der Gemeinden und ein Viertel der Einwohner der Verbandsgemeinde Alsenz-Obermoschel“, so Brand.Als „geschmacklos“ bezeichnet er den Umgang mit dem neuen VG-Beauftragten Horst Fiscus. Hier werde von den Gegnern angeführt, dass man mit der Art der „Entscheidungsfindung“ der ADD nicht konform gehe und der VG-Rat nicht gehört worden sei. „Doch würde man auch so verfahren, wenn der Beauftragte Gerd Kunz, Joe Weingarten oder gar Dietmar Kron heißen würde? Sind diese Kandidaten denn neutraler und besser geeignet?“, fragt Brand.

Als reine „Schwarzmalerei“ bezeichnet er es, wenn immer wieder eine bevorstehende „mögliche Kreisfusion“ mit Kusel in die Diskussion eingebracht werde. Nach Aussagen der Landesregierung und von Ministerpräsidentin Dreyer persönlich bestünden keinerlei Ausarbeitungen oder Pläne für eine Kreisreform.

Weiterhin vertritt der Waldgrehweilerer die Ansicht, im Kreis Bad Kreuznach sei vieles zentralisierter und schlechter zu erreichen, zumal lediglich nur ein dünnes ÖPNV-Netz bestehe. „Nach wie vor kann man doch ungehindert aller Gebietsgrenzen einkaufen, seine Freizeit verbringen und Freunde haben wo und wann man will – ob in Pfalz, Rheinhessen, Rheinland oder sonst wo“, so Brand. Er habe bislang noch keine Vorteile für die Bevölkerung der VG Alsenz-Obermoschel durch einen Wechsel in den Kreis Bad Kreuznach erkennen können – „und kein Befürworter konnte mir einen triftigen Grund hierfür nennen“. Seiner Ansicht nach seien die seit Jahrzehnten gewachsenen Verknüpfungen mit Rockenhausen und dem Donnersbergkreis höher zu werten als eine Fusion ins „Ungewisse“. Brand: „Wie sagt ein Sprichwort: Es kommt selten etwas Besseres nach!“

Für Meisenheim sei der Fusionspartner Alsenz-Obermoschel nur der „Griff nach dem rettenden Strohhalm“ gewesen, um den eigenen Besitzstand zu wahren und nicht vom „stärkeren“ Nachbarn Bad Sobernheim vereinnahmt zu werden, so der Ortschef weiter. Eine Aussage seitens des Kreises Bad Kreuznach bezüglich dieser „vehement unter allen Umständen (koste es was es wolle) geforderten Fusion“ liegt dato nicht vor. „Man kann dies auch als Desinteresse auslegen.“ Brand bemängelt, in den Diskussionen seien aber offenbar leider keine Sachargumente gefragt. „Eine Rückkehr zum Alltagsgeschäft und zu den anstehenden Aufgaben der Verbandsgemeinde Alsenz-Obermoschel, zum Beispiel Hochwasserschutz, Flächennutzungsplan und anderes mehr ist längst überfällig.“ red

 

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