MM Infos zur Novelle des Gebäudeenergiegesetzes

Liebe politisch Interessierte, liebe Freundinnen und Freunde, es liegt jetzt ein Entwurf der Bundesregierung zur Novelle des Gebäudeenergiegesetzes vor. Im Vergleich zum ursprünglichen Entwurf konnten wir bereits verschiedene Verbesserungen bei der Förderung neuer Heizungen, bei der Zulassung weiterer Technologien und bei der Ausgestaltung von Übergangsregelungen erreichen. Der wichtigste Punkt aus meiner Sicht bisher: Niemand muss eine funktionierende Heizung entfernen - bei Schäden darf auch weiterhin repariert werden.

+++Rauschkolb als neue Vorsitzende der Donnersberger SPD gewählt+++

Auf dem Kreisparteitag am gestrigen Abend in Einselthum haben die Delegierten die Eisenbergerin Jaqueline Rauschkolb, MdL mit 84% zur neuen Vorsitzenden gewählt. Sie tritt die Nachfolge von Tristan Werner an, der aus familiären Gründen ausscheidet und mit Standing Ovations verabschiedet wurde.

Matthias Mieves´ Magazin April 2023

Liebe politisch Interessierte, liebe Freundinnen und Freunde, dieses Mal mit dabei: Alles rund um die neue digitale Patientenakte und ein Blick hinter die Kulissen bei der Post. Wie immer findet Ihr auch viele Informationen aus Berlin, dem Wahlkreis und meiner Ausschuss-Arbeit. Viel Spaß beim Lesen.

Liebe Grüße Euer Matthias

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Frohe Ostern

Wr wünschen frohe Ostertage und vor allem eine friedliche und entspannte Zeit mit Familie und Freunden

Spende an die Tafel

Auch dieses Jahr spenden Mitglieder der SPD Kibo wieder bunte Ostereier für die Tafel.

Wir waren beim Dreck-weg-Tag 2023 dabei

Im Rahmen des diesjährigen Dreckweg-Tags haben Mitglieder der SPD Kibo dem Regenwetter getrotzt, um die Bereiche Liebfrauenkirche, Schillerstraße, Hochzeitszimmer und Stadtmauer von Unrat zu säubern.

 

Matthias Mieves (MdB): Infos zur Wahlrechtsreform

Liebe politisch Interessierte, liebe Freundinnen und Freunde,
seit 2012 liegt dem Bundestag die Hausaufgabe vom Bundesverfassungsgericht vor, das Wahlrecht zum Bundestag grundlegend zu reformieren. Der Bundestag muss lt. Verfassungsgericht stabil kleiner werden, als er durch die vielen Überhangs- und Ausgleichmandate bislang war. 

SPD Kirchheimbolanden

Matthias Mieves (MdB)

Jaqueline Rauschkolb (MdL)

SPD Donnersbergkreis