Black lives matter # und rot regiert gut - Tristans Nachspielzeit

Veröffentlicht am 06.06.2020 in Aktionen

In der heutigen Ausgabe der Kolumne "Tristans Nachspielzeit" kommentiert Tristan die aktuelle Situation um den rassistisch motivierten Tod von Georg Floyd in den USA. Außerdem lobt er die gute Arbeit der Bundesregierung beim Konjunkturpaket und schließt mit den Worten: GOOD JOB OLAF! Viel Spaß beim Lesen! 

Die Ereignisse rund um die Proteste nach dem grausamen Tod von George Floyd durch ein besonders abstoßendes Beispiel rassistisch motivierter Polizeigewalt, machen zutiefst betroffen. Im Jahr 2020 scheinen die Ideale für die Martin Luther King vor über 40 Jahren gekämpft hat bedrohter denn je und das wo noch vor Kurzem ein Afroamerikaner Präsident war- Die Bilder von gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei gehen um die Welt und zeichnen kein gutes Bild von der Politik bei unseren Freunden auf der anderen Seite des Atlantik. Lest jetzt hier weiter...

Donald Trump eine Gefahr für uns alle 

Donald Trump wirkt immer mehr von der Realität entrückt. Er lässt Demonstranten gewaltsam niederknüppeln, um sich mit einer Bibel fotografieren zu lassen. Dieser Präsident, der einer ohnehin schon verkorksten Amtszeit die traurige Krone aufsetzen will, zeigt noch einmal beispielhaft was er ist: kein politisches Phänomen, sondern eine Gefahr für uns alle.

Gegen Trump - für Biden! 

Ich wünsche den Menschen in den USA, die aufstehen und ihre Stimme erheben gegen Ausgrenzung, Diskriminierung und Polizeigewalt langen Atem und Durchhaltevermögen. Möge deren Stimme nicht verstummen! Und ich wünsche der amerikanischen Gesellschaft bessere Führung, die Gelegenheit dazu bietet sich im Herbst. Man mag zum mitunter schon arg altersschwach wirkenden Joe Biden stehen wie man will, wem die Demokratie in den USA am Herzen liegt der hat im November nur eine Wahl: gegen Trump und für Biden!

Ist sowas auch bei uns möglich? 

Wenn man eine solche unter Hass und Rassismus leidende Gesellschaft sieht, dann fragt man sich natürlich: Ist so etwas auch bei uns möglich? Es gab Zeiten da hätte ich das weit von uns gewiesen, heute bin ich nicht so sicher. Eins muss vorab gesagt werden: Eine systematische und tolerierte Diskriminierung von Menschen mit Migrationshintergrund oder Minderheiten durch staatliche Stellen gibt es bei uns nicht. Es mag Einzelfälle geben, aber Polizei und Justiz dienen in Deutschland jedermann gleichermaßen, sind weder auf dem rechten noch dem linken Auge blind und versuchen uns alle zu schützen, egal wo wir herkommen, wer wir sind und an was wir glauben.

AfD macht Hass und Ausgrenzung salonfähig

Wenn dem so ist und das allermeiste Beschäftigen bei Justiz und Polizei doch einen guten Job machen, wovon ich fest überzeugt bin, warum gibt es denn dann trotzdem keinen Grund sich zurück zu lehnen? Weil der Spaltpilz des Hasses auch in unserem Land nach wie vor aktiv ist. Ich muss hier nicht mal auf die ungeklärte Rolle staatlicher Stellen im NSU-Komplex bzw. der immer wieder laut werdender Vorwürfe der Vertuschung. Ich fange auch nicht an mit Hans-Georg Maaßen, einem Mann, der unsere Verfassung schützen sollte, aber deren Feinden ideologisch nähersteht als Teilen der eigenen Regierung. Das Problem sitzt tiefer und fängt früher an. Es ist der Umstand, dass im Bundestag und in den Länderparlamenten eine Partei sitzt, die Hass, Ausgrenzung und das offene Sympathisieren damit salonfähig macht. Die eine aggressive Sprache benutzt und damit den öffentlichen Diskurs prägt. Die unliebsamen Menschen türkischer Abstammung in Anatolien entsorgen will und es irgendwie okay findet an der Grenze zu schießen. Es hat immer Menschen gegeben, die so einem gefährlichen Gedankengut anhingen, aber was einen wirklich nachdenklich stimmt ist der Fakt, dass diese sich nunmehr auch noch trauen öffentlich dazu zu stehen. Weil derlei eben offenbar häufig genug unwidersprochen bleibt. Das muss aufhören.

Rassissmus auch in Queidersbach

Was auch aufhören muss, ist das Relativieren. Natürlich ist jede politisch motivierte Straftat eine zu viel und natürlich haben auch linksradikale Autonome genügend auf dem Kerbholz. Aber es ist nun einmal etwas anderes ob eine Nobelkarosse brennt oder ein unschuldiges Leben genommen wird. Beides gehört verurteilt, dass wir über die Wertigkeit der Straftaten aber überhaupt noch reden müssen (obgleich schon ein Blick auf die jeweiligen Strafmaße jeglichen Diskurs eigentlich erübrigen sollte) macht mich nachdenklich. Es muss also Schluss sein mit der ewigen Hufeisenschmiederei! Wenn wir nicht aufmerksamer werden gegenüber rassistischen Tendenzen und Ausgrenzungen, dann wird sich dieses in unserer Gesellschaft festsetzen. Strafverfolgung und Polizei sind letztlich nur Spiegelbilder unserer Gesellschaft, wie in den USA auch. Wir alle haben es in der Hand, amerikanische Verhältnisse zu vermeiden. Machen wir was draus. Und wer jetzt sagt: Der Werner der übertreibt mal wieder, Amerika ist weit weg und außerdem passiert sowas anderswo in Deutschland, im Osten oder so aber nicht bei uns...der sei einmal an den Fall des Pfarrers aus Queidersbach erinnert. Auf einmal ist das alles gar nicht mehr so weit weg...

Die SPD hat mal wieder richtig gut regiert

Was ist sonst noch diese Woche passiert? Nun ja die SPD hat mal wieder richtig gut regiert auf Bundesebene. Wer mich kennt weiß: GroKo-Fan werde ich in diesem Leben nicht mehr. Aber was die SPD da auf Bundesebene mit dem aktuellen Konjunkturpaket hingelegt hat, nötigt mir Respekt, ja gar Bewunderung ab. Nicht nur die Senkung der Mehrwertsteuer, nein auch an die gebeutelten Kommunen wurde gedacht und für echte Entlastung gesorgt. Der Kinderbonus von geplanten 300 Euro pro Kind bietet den Familien welche durch Kita- und Schulschließungen und die oftmals ungeklärte Jobsituation der Eltern bei Kurzarbeit oder Corona bedingter Entlassung zu den Hauptleidtragenden der Pandemie zählen, spürbare Entlastung. Bei den Stromkosten soll unterstützt werden, die Sozialgarantie 2021 hält die Abgaben zur Sozialversicherung bei höchstens 40 %, trotz durch Corona gestiegener Herausforderungen der Sozialkassen. All das sind gute und sinnvolle Schritte, um die Konjunktur anzukurbeln und den Menschen zu helfen.

Die Krise als Chance begreifen 

Was mich aber wirklich beeindruckt, ist dass man in diesen Zeiten der Krise nicht nur den Mut hat umfangreich und entschlossen zu reagieren, sondern dass man die Krise als Chance begreift und sogar noch politisch gestaltet. Da wird nicht einfach nur der Wirtschaftsriese Bahn mit Steuergeldern gerettet, nein da wird in den Ausbau investiert, damit wir endlich ein leistungsfähiges und konkurrenzfähiges Schienennetz in Deutschland haben. Unerlässlich, wenn man Mobilität in Zeiten des ökologischen Wandels nachhaltig ermöglichen will.

Mit "Wumms" aus der Krise

A apropos ökologischer Wandel: Da wird der naheliegenden Versuchung widerstanden einfach pauschal alle Autotypen mit einer Art Abwrackprämie 2.0 zu fördern widerstanden und stattdessen die Weichen für die Mobilität der Zukunft gestellt, in dem die Elektromobilität vorangetrieben wird. Klar kann und darf man das falsch finden, weil davon viele deutsche Autobauer wohl eher nicht profitieren werden. Aber ob die nach den ganzen massiven Manipulationsskandalen so arg schutzwürdig erscheint sei dahingestellt. Und natürlich mag man die Gießkanne kritisieren, aber eins muss man doch ohne Wenn und Aber anerkennen: Das ist ein richtig gutes Stück Politik, nämlich der ernsthafte und wohlbedachte Versuch möglichst vielen Menschen zu helfen, aus dieser Krise zu kommen und gleichzeitig die Zukunft zu gestalten! Es gibt vieles was man an der GroKo kritisieren kann, hier darf man aber auch einfach mal zufrieden sein. So kann man wirklich mit „Wumms“ aus der Krise kommen, um mit Olaf Scholz einen der maßgeblichen Köpfe dahinter zu zitieren. Um die Brücke nach vorne zu schlagen: In Amerika würde man jetzt wahrscheinlich sagen: GOOD JOB OLAF!

 
 

Homepage SPD Donnersbergkreis

SPD Kirchheimbolanden

Gustav Herzog. Für die Region.

Jaqueline Rauschkolb (MdL)

SPD Donnersbergkreis