Hass stoppen

Veröffentlicht am 04.11.2019 in Bundespolitik

Aus der SPD-Bundestagsfraktion:

 

Die gefährliche Spirale aus Hass, Hetze und Gewalt müssen wir stoppen. Die Bundesregierung hat dazu heute ein Maßnahmenpaket gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus vorgelegt: Beleidigungen im Netz werden stärker verfolgt und bestraft. Zivilgesellschaftliche Präventionsprojekte werden nachhaltig und längerfristig gefördert. Wer kommunalpolitisch Verantwortung übernimmt, wird besser geschützt. Denn eine wehrhafte Demokratie braucht eine engagierte Zivilgesellschaft und einen starken Rechtsstaat!

 
 

SPD Kirchheimbolanden

Gustav Herzog. Für die Region.

Jaqueline Rauschkolb (MdL)

SPD Donnersbergkreis