Tristans Nachspielzeit - Die Zellertalbahn soll kommen - die Schuldenwende auch?

Veröffentlicht am 12.08.2020 in Aktionen

Diese Woche gab es gleich mehrere wegweisende Entscheidungen aus nah und fern, die auch für unsere Region von Bedeutung sind. Eine dieser Entscheidungen wurde in Mainz getroffen. Der Staatssekretär im Wirtschafts-und Verkehrsministeirum Andi Becht hat angekündigt, die Landesregierung habe in Sachen Förderung der Zellertalbahn Fakten geschaffen. Nur noch Formalitäten seien zu erledigen bis der Förderbescheid und damit ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zum Regelverkehr auf der Strecke zu erwarten sei. Lest hier weiter...

Die Reaktivierung der Zellertalbahn - Eine gute Nachrichten für die Region!

Das sind gute Nachrichten für die Region. Vor allem zeigt die Landesregierung damit die Anerkennung des gelebten Ehrenamtes der vielen Aktiven die den Betreib an den Wochenenden begleitet haben und sich unermüdlich für die Reaktivierung stark gemacht haben. Es ist aber auch das Ergebnis hartnäckiger Verhandlungen politisch Verantwortlicher vor Ort, die sich immer wieder für das Projekt eingesetzt haben, allen voran unsere Abgeordneten in Mainz und Berlin, Jaqueline Rauschkolb und Gustav Herzog, den man getrost (mit) als Ziehvater des Projektes sehen kann. Er hat das Projekt von den Anfängen an aktiv begleitet.

Mitwirkung vieler politischer Akteuere - Die kommunale Familie darf Stolz auf sich sein! 

Die Entscheidung zeigt aber auch deutlich, was alles möglich ist, wenn politisch Aktive unterschiedlicher Couleur gemeinsam engagiert an einem Strang ziehen. Insofern darf die ganze kommunale Familie in der Region stolz sein. Aus Mainz sehe ich das als klares Bekenntnis zum ländlichen Raum und dass man auch hier gewillt ist die Herausforderungen der Mobilitätswende anzugehen. Das ist gut und richtig so! Insofern sind das tolle Neuigkeiten für die Menschen im Donnersberger Land. Natürlich gibt es auch hier Menschen, die der Reaktivierung eher mit Sorge denn mit Freude entgegen sehen. Es gilt auch deren Bedenken, sofern sie berechtigt sind, ernst zu nehmen und gegebenenfalls Abhilfe zu schaffen. Dennoch dürfen die Menschen entlang der Zellertalbahnstrecke zufrieden und zuversichtlich auf die Ereignisse der letzten Woche zurückblicken.

Kommt jetzt auch die Schuldenwende? 

Doch nicht nur in Mainz wurden wegweisende Entscheidungen getroffen. Auch ein Gerichtsurteil aus der letzten Woche die kommunale Finanzausstattung betreffend, hat zu Recht für Aufsehen gesorgt. Das Bundesverfassungsgericht hat die konkrete Ausgestaltung des Bundesteilhabepakets in Bezug auf die dadurch hervorgerufene finanzielle Belastung bei den Kommunen als teilweise verfassungswidrig anerkannt. Das Konnexitätsprinzip (Wer bestellt bezahlt) darf dies als Erfolg werten. Für die finanziell klammen kommunalen Gebietskörperschaften, sicher schöne Fortschritte. Nichtsdestotrotz wird strenge Ausgabenkontrolle die Kommunen noch eine Weile lang belgeiten, auch um das Erreichte nicht zu gefährden. Insofern sicher kein Grund zur vollumfänglichen Entwarnung und kein Anlass allzu freigiebig zu werden, aber dennoch aus kommunaler Sicht ein großer Schritt!

 
 

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SPD Kirchheimbolanden

Gustav Herzog. Für die Region.

Jaqueline Rauschkolb (MdL)

SPD Donnersbergkreis