5000 Masten gegen weiße Flecken in der Fläche

Veröffentlicht am 19.05.2020 in Bundespolitik

Gustav Herzog, MdB mit einem 5G Router

Der Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog, Berichterstatter für Digitale Infrastruktur der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur der SPD Bundestagsfraktion fordert, dass Mobilfunk auch Regionen erreicht, wo der Markt versagt. Denn Mobilfunk geht mit der Glasfaser Hand in Hand. Als Teil gleichwertiger Lebensverhältnisse sollen auch LTE-Netze und 5G sukzessive aufgebaut werden. Es sollen 5000 Funkmasten gegen die weiße Fläche gebaut werden. Lest hier den ganzen Bericht!

Digitale Infrastruktur ist das Nervensystem einer modernen Gesellschaft. Mit zu den großen Herausforderungen der durch COVID-19 bedingten Umstände gehört, Bedürfnisse und Notwendigkeiten des Wirtschafts- und Privatalltags aus dem Stand heraus zu digitalisieren. Yogakurse, die online vermarktet werden müssen und Videokonferenzen von Vorständen großer Unternehmen haben kaum Gemeinsamkeiten und doch greifen beide auf die digitale Infrastruktur zurück, die in heutigen Zeiten ihre Leistungsfähigkeit unter Beweis stellt. Obwohl sich zahlreiche Lebensbereiche auf die digitale Ebene verlagern und erhebliche Datenmengen zusätzlich umgesetzt werden müssen, ist die Performance der Netze in der Summe stabil. Das ist zwar beruhigend, lässt uns aber nicht ruhen, unsere digitale Infrastruktur weiterzuentwickeln. Datenmengen wachsen exponentiell und Anforderungen an IT-Sicherheit und die Geschwindigkeit waren so groß wie noch nie. Allein im Bereich der autonomen und vernetzten Mobilität werden die Datenmengen in den kommenden zehn Jahren auf schwindelerregende Höhen anwachsen, die in Millisekunden den Weg von der Quelle zum Zielort finden müssen.

Breitbandprogramm wurde entschlackt

Der 2018 abgeschlossene Koalitionsvertrag adressiert daher ein flächendeckendes Glasfasernetz und einen rechtlich abgesicherten Anspruch auf schnelles Internet ab dem Jahr 2025. In dem dafür eingerichteten Digitalfonds stellt der Bund Milliarden zur Verfügung, um die Glasfasernetze im ganzen Land auszurollen. Noch in dieser Wahlperiode sollen Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete an das Gigabitnetz angeschlossen werden, um die Voraussetzungen für eine moderne und hochvernetzte Gesellschaft zu schaffen. Um diese Mammutaufgabe bewältigen zu können, muss Politik auf allen Ebenen ineinandergreifen. Besonders den kommunalpolitischen Entscheidungsträgern kommt die bedeutsame Verantwortung zu, die Fördermöglichkeiten des Bundes und der Länder zu nutzen und den Ausbau vor Ort zu organisieren. Das Breitbandprogramm haben wir gleich nach Abschluss des Koalitionsvertrages entschlackt und attraktiver gemacht. Das Graue-Flecken-Programm wird nach erfolgreicher Notifizierung auch Gebiete fördern, die über einer Datenrate von 30 MBit/s liegen. Mir als Bundespolitiker ist immer ein konstruktives Feedback aus den Reihen der Umsetzenden wichtig, wenn es Fehler im System gibt, die nicht bedacht wurden. Daher bin ich auch stets eng verzahnt mit den kommunalpolitisch Verantwortlichen, den Tiefbau- und Telekommunikationsunternehmen, die in meinem Wahlkreis für den Ausbau sorgen und mit nicht vorhergesehenen Problemen zu kämpfen haben.

Mobilfunk geht mit Glasfaser Hand in Hand

Der Mobilfunkausbau geht mit der Glasfaser Hand in Hand. Große Probleme bereiten dabei weit entlegene Standorte in der Fläche, die sehr kostenintensiv mit Glasfaser angebunden werden müssen. Durch den fehlenden wirtschaftlichen Anreiz erlahmt der marktgetriebene Ausbau mit Abnahme zahlender Kunden, die man mit dem jeweiligen Mast vernetzen kann. Mobile Telefonie und Datennutzung gehören aber auch im ländlichen Raum zur Daseinsvorsorge. Unser Ziel sind daher flächendeckende LTE-Netze als Basisversorgung und 5G-Netze, die sukzessive darauf aufbauen. Dazu bedienen wir uns Maßnahmen auf unterschiedlichen Ebenen.

Ich rechne fest damit, dass Funklöcher dann der Vergangenheit angehören

Funkfrequenzen sind ein knappes, öffentliches Gut, mit dem Mobilfunkunternehmen ihren privatwirtschaftlichen Umsatz erwirtschaften. Daher halte ich es für den richtigen Weg, dass für die Frequenznutzung zu bezahlen ist. Bislang werden die Frequenznutzungsrechte versteigert, die Erlöse aus 2019 fließen über den Digitalfonds wieder zurück in den Aufbau der digitalen Infrastruktur. Die Frequenznutzung ist auflagenbehaftet: die Bevölkerung muss mit Mobilfunk versorgt werden. In der Vergangenheit waren die Auflagen aus verschiedenen, damals relevanten Gründen sehr ortsgebunden. Die Versorgung der Haushalte stand im Vordergrund. Mit der Frequenzversteigerung 2019 ist man deutlich stärker in die Fläche gegangen, weil mit der fünften Mobilfunkgeneration zunehmend Maschinen miteinander vernetzt werden. Bis 2024 müssen alle Schienen- und Wasserwege, das gesamte übergeordnete Straßennetz und 98% der Haushalte mit einer Datenrate >100 MBit/s versorgt werden. 2025 werden 800 MHz-Frequenzen versteigert, die noch weiter in die Fläche ausstrahlen können. Daher rechne ich fest damit, dass Funklöcher dann der Vergangenheit angehören. In der Zwischenzeit schließen wir weiße Flecken mit einem 5.000 Masten-Programm, für das die Richtlinie momentan in Vorbereitung ist. Diese sollen dort installiert werden, wo der Markt versagt hat. Die Mobilfunker veranlassen wir zur kartellrechtlich maximal zulässigen Kooperation beim Infrastruktursharing, was langsam auch Früchte trägt. Die Bereitstellung von Standorten und Maßnahmen zur Planungsbeschleunigung werden gerade intensiv beraten.

Vorbehalte gegen Mobilfunkmasten nehmen zu 

Wie immer liegt der Teufel in den Details. In meinem Wahlkreis versuche ich an mehreren Konfliktstandorten zu vermitteln. Die Vorbehalte gegen Mobilfunkmasten nehmen zu, Standorte werden zur Mangelware. Auch hier kommt der kommunalpolitischen Ebene eine herausragende Verantwortung zu, transparent zu informieren, Vorbehalte abzubauen und in Kooperation mit den Betroffenen Standorte auszuwählen.

 
 

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