Eisenberger SPD optimistisch für 2009

Veröffentlicht am 13.01.2009 in Ortsverein

MdL Günther Ramsauer, stellvertretender Vorsitzender der Landtagsfraktion und Schatzmeister des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz, war Gast beim Neujahrsempfang der Eisenberger Sozialdemokraten. Er hielt die Neujahrsansprache und ehrte langjährige Mitglieder für ihre Treue zur Partei. Besonderen Beifall erhielt Ramsauer, als er erklärte, für unser Land sei es gut, dass Kurt Beck nach seinem Rücktritt vom Bundesvorsitz der SPD, wieder ganz für Rheinland-Pfalz da sei. Die große freundschaftliche Geschlossenheit, die den Landesverband der SPD auszeichne, mahnte Ramsauer für die gesamte Partei an.

Für die Bewältigung der Wirtschaftskrise sei es wichtig, den Mindestlohn, eine Forderung der SPD, einzuführen. Damit werde garantiert, dass sich jeder durch seine Arbeit auch ernähren könne und nicht auf staatliche Unterstützung angewiesen sei. Neben den Schutzschirmen für Banken und Wirtschaft müsse es auch Schirme für Arbeitnehmer, den Mittelstand und Rentner geben. Es gelte den wirtschaftlichen Zusammenbruch zu vermeiden und das Erreichte zu erhalten. Er wolle sich nicht in die Reihe der wirtschaftspolitischen Schwarzseher stellen, die Probleme könnten bewältigt werden.

Als Fraktionsvorsitzender der SPD im Bezirkstag der Pfalz ging Günther Ramsauer auf die Aufgaben des Bezirksverbandes ein. Bei der Wahl gelte es den Bezirksverband zu stärken, daher müsse die SPD deutlich besser als bisher im Bezirkstag vertreten sein. Der Ludwigshafener Landtagsabgeordnete sieht für die SPD die Chance mit den Kommunalwahlen im Juni ein gutes Ergebnis für die Bundestagswahl Ende September vorzulegen.

Ebenfalls zu Gast beim Neujahrsempfang war der Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog. Dieser betonte, in der aktuellen wirtschaftlichen Situation sei es besonders wichtig einen starken und handlungsfähigen Staat zu haben. Ein demokratisch legitimierter Staat sei kein anonymes Gebilde. Die Bürger könnten Vertrauen in unseren Staat haben.

Neben der Bewältigung der Wirtschaftskrise und dem Superwahljahr 2009 war auch die Kommunalpolitik Thema beim Neujahrsempfang. Verbandsbürgermeister Walter Brauer ging auf die neue B47-Umgehung ein und die Chancen, die sich daraus für Eisenberg ergeben. Die Einstufung als kooperierendes Mittelzentrum und die Einrichtung der Integrierten Gesamtschule ab dem Schuljahr 2010/11 seien nicht nur gute Perspektiven für Eisenberg, sondern auch für die Region. Positiv sei auch die Entwicklung des Projektes „Soziale Stadt“. Geplant sei die Zusammenarbeit von Polizei und Ordnungsamt im neugestalteten Volksbankgebäude als landesweites Pilotprojekt ab Juni 2009, teilte Walter Brauer mit.

In seiner Begrüßung stellte Ortsvereinsvorsitzender Reinhard Wohnsiedler fest: „2008 war für die SPD bundespolitisch kein gutes Jahr, für Eisenberg war es ein gutes Jahr.“ Mit der Fertigstellung der B47-Umgehung, der Heraufstufung zum Mittelzentrum und der Entscheidung für eine Integrierte Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe seien wichtige Weichen für eine gute Entwicklung der Stadt gestellt. Damit würden auch langjährige Forderungen der Eisenberger SPD umgesetzt.

Besonders freute sich der Vorsitzende der Eisenberger Sozialdemokraten, dass er mit Michelle Rauschkolb und Diana Piégsa-Siefert zwei neue Mitglieder des Ortsvereines vorstellen konnte. Die musikalische und gesangliche Umrahmung des gut besuchten Neujahrsempfanges gestalteten Ute Rauschkolb und Hans Zimmermann. Die Veranstaltung fand im Saal des Hotels und Gasthauses „Zum Engel“ statt. Dort wurde auch 1902 der SPD-Ortsverein Eisenberg (Pfalz) gegründet.

 

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