Kibo im Blick

Unter unserem Motto  "Kibo im Blick", das wir für die Kommunalwahlen 2014 gewählt haben und das für uns auch für die Zukunft gelten wird, wollen wir in loser Folge Gedanken zur Stadtpolitik veröffentlichen.

Werte erhalten - aber wie?

Ich möchte einen Aspekt aus den Überlegungen meines Parteifreundes Dr. Fritz Leber herausgreifen, die dieser unter der Überschrift  „Werte erhalten – Werte schaffen“ veröffentlicht hat  – den Punkt  „Werte erhalten“. Dieses vielschichtige Thema möchte ich hier nur aus einer Blickrichtung betrachten. Dieser Gesichtspunkt beschäftigt mich, seit ich bei einer Begehung mit Mitgliedern des Bauausschusses gesehen habe, wie viele Mängel am Parkdeck vorhanden sind – im Bereich des Übergangs zum Postgebäude kann man sicherlich auch von einem maroden Zustand sprechen. Deutlich wurde, dass diese Probleme schon seit längerer Zeit bekannt sind, aber bisher keine durchgreifenden Maßnahmen getroffen wurden. Ich habe mir die Frage gestellt, in welchem Umfang die Stadträte über den Zustand aller städtischen Immobilien informiert sind. Meine Nachfrage ergab, dass es wohl keine systematische Zusammenstellung aller Gebäude gibt, ganz zu schweigen von einer Übersicht über den aktuellen baulichen Zustand, die Mängel, den Investitionsbedarf und den Zeitraum, in dem diese Mängel behoben werden sollen.

Ich habe diese Überlegungen den SPD-Stadträten vorgetragen, diese sahen deutlichen Handlungsbedarf und haben einen entsprechenden Antrag eingereicht. Leider hat der Koalitionspartner CDU im Vorfeld der Ratssitzung diesen Antrag als nicht konsensfähig eingestuft. Er bestand darauf, dass der Passus gestrichen wird,  in dem eine Kontrolle durch ein Gremium, bestehend aus Mitgliedern des Stadtrates, aus Bausachverständigen und Mitarbeitern der Verwaltung in regelmäßigen Abständen die städtischen Liegenschaften begutachten und auch über das Ergebnis jährlich in einer Stadtratssitzung informiert, gefordert wird. Ihr Argument: „Das macht ja schon die Verwaltung“.

Um zumindest einen Schritt in die für richtig erachtete Richtung zu gehen, hat die SPD-Fraktion diesem modifizierten Antrag zugestimmt.

Der aus meiner Sicht sehr wichtige Aspekt, nämlich die Möglichkeit, dass jedes Stadtratsmitglied sich jederzeit über den aktuellen Zustand der Immobilien und damit auch über den Investitionsbedarf informieren kann, ist dabei unberücksichtigt geblieben. Es genügt meines Erachtens nicht, dass es nur „die Verwaltung“ macht und über die Ergebnisse informiert ist. Diese müssen für die Stadtratsmitglieder transparent gemacht werden.

Als Außenstehender fallen mir spontan die Projekte Parkdeck, Erweiterung des Museums, Terrassengarten, Sanierung KiGa Villa Kunterbunt, Sanierung Altes Gymnasium ( Haus der Jugend), Sanierung Liebfrauenkirche und Vorstaddtturm ein. Wahrscheinlich gibt es an städtischem Eigentum noch mehr Sanierungsbedarf – wenn dieser auf einen Blick, gewissermaßen „mit einem Klick“, von den Mitgliedern des Stadtrates aufgerufen werden könnte, würde für Jeden deutlich, welche Summen hier in den nächsten Jahren aufzubringen sind.

Möglicherweise würde dann das eine oder andere Stadtratsmitglied mit Blick auf diese Beträge einen kurz vor der Wahl gestellten Antrag, der neue Kosten in noch unbekannter Höhe nach sich ziehen wird, nicht einfach durchwinken.

Manfred Mages

Mai 2014

Unseren Original-Antrag finden Sie hier

Den modifizierten Antrag finden Sie hier

 

Werte erhalten - Werte schaffen


Dr. Fritz Leber

Im 1240. Jahr ihres Bestehens kann unsere Stadt gut gerüstet in die Zukunft blicken. Wir ernten die Früchte der Entscheidungen, die unsere Elterngeneration vor Jahrzehnten getroffen haben. Das gilt für die wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt, die städtebaulichen Veränderungen und das kulturelle Angebot. Diese Rahmenbedingungen haben unsere Heimatstadt in den letzten Jahrzehnten von einem sogenannten Beamtenstädtchen zu einem respektablen Mittelzentrum wachsen und reifen lassen. Erfreulich, dass die Offenheit der Menschen in Kibo stets die Integration neuer Mitbürgerinnen und Mitbürger in unsere Gemeinschaft förderte.  Wir haben das Glück in einer Stadt zu leben, die eingebettet in eine reizvolle Landschaft und von der Größe her an der Grenze zwischen Dorf und Stadt liegend, die Vorteile beider Welten kombiniert und damit ihren Bürgerinnen und Bürgern eine seltene Kombination materieller und ideeller Werte einer intakten Gemeinschaft bietet.

Diese Werte gilt es zu erhalten indem wir neue Werte schaffen.   

Die Grundlage dafür muss eine gesunde und nachhaltige wirtschaftliche Basis unserer Stadt sein. Um das zu erreichen, sind Korrekturen an den Handlungsmustern der letzten anderthalb Jahrzehnte erforderlich. Natürlich haben wir Investitionen getätigt, die, jeweils für sich betrachtet, sinnvoll waren und deshalb auch von den Vertretern der SPD in den kommunalen Gremien getragen wurden. Als Beispiele seien der Bau unserer Stadthalle, Infrastrukturmaßnamen für ortsansässige Firmen und Investitionen für unsere Vereine z.B. in unser Heimatmuseum und das Jakob-Enders-Stadion genannt.

Gleichzeitig müssen wir jedoch registrieren, dass die Stadt Kirchheimbolanden Einbußen an wirtschaftlich verwertbarem Eigentum erlitten hat. Reduzierter Immobilienbesitz, der Verlust unserer Stadtwerke und unseres Kabelnetzbetreibers sind nur sichtbare Effekte. Es ist wichtig zu erkennen, dass die Investitionen der vergangenen 15 Jahre fast ausschließlich in Projekte geflossen sind, deren Ergebnisse bei Bedarf nur sehr eingeschränkt verwertbar und daher nur bedingt nachhaltig wertstabil sind. Die einzigen Ausnahmen stellen die Renovierung der Orangerie und des Gebäudes Vorstadt Nr. 2 dar.

Versteckte Konsequenz dieser einseitigen Investitionsstrategie sind miteinander verflochtene wirtschaftliche Risiken und Hemmnisse in der Handlungsfreiheit unserer Stadt. Auswege bieten sich auf Handlungsfeldern nach innen und außen. Da wäre z.B. unsere Innenstadt. Hier bietet sich der Stadt die Möglichkeit durch gezielte Investitionen die passive Rolle reiner Appelle zur Wiederbelebung abzulegen. Der Lohn wäre die Möglichkeit, aktiven Einfluss auf die Gestaltung unserer Innenstadt zu nehmen und dabei unsere wirtschaftliche Basis durch die Förderung kleiner und mittelständische Unternehmen zu verbreitern. Nach außen bietet die gezielte Kooperation mit unseren direkten Nachbargemeinden Potential, das bislang ungenutzt ist. Die Prosperität unserer Nachbarn in unserer Verbandsgemeinde und unserem Kreis ist Garant für unsere eigene Zukunft. Nicht nur in unserer Rolle als Kreisstadt muss es deshalb unser ureigenes Interesse sein über den Tellerrand der Stadtgrenze hinaus zu schauen, zu denken und zu handeln.

 

Suchen wir neue Wege, beschreiten wir sie und schaffen neue Werte für unsere Kinder und Enkel!

Dr. Fritz Leber, April 2014

 

Gustav Herzog. Für die Region.

SPD Donnersbergkreis

SPD Kirchheimbolanden

Jaqueline Rauschkolb (MdL)