SPD Kirchheimbolanden
Willkommen bei der SPD in Kirchheimbolanden!
Sie interessieren sich für Politik?
Auf dieser Webseite können Sie sich einen Überblick über unsere Aktivitäten, unsere Ziele und über die Menschen verschaffen, die mit ihrer politischen Arbeit etwas bewegen möchten.
Wir laden Sie herzlich ein mitzugestalten.
20.03.2020 in Aktionen
Ausgangssperre vermeiden
Manche haben den Warnschuss anscheinend noch nicht gehört. Zum Wochenende soll sich entscheiden, ob in Deutschland eine Ausgangssperre kommt. Vermeidet das Picknicken im Park und Ähnliches!
Teilt das Video, um darauf aufmerksam zu machen.
13.03.2020 in Ortsverein von SPD Donnersbergkreis
RHEINPFALZ: Tiefe Spuren hinterlassen
ROCKENHAUSEN: Auf den Tag genau hat der SPD-Ortsverein sein 100. Jubiläum gefeiert. Die Schar der Gratulanten war groß, der Tenor unter den Anwesenden eindeutig: Die Sozialdemokraten haben das Erscheinungsbild des Städtchens nachhaltig geprägt.
10.03.2020 in Ankündigungen
Stammtisch des SPD-Ortsvereins Kirchheimbolanden
Der nächste Stammtisch des SPD-Ortsvereins Kibo findet übermorgen, am Donnerstag, den 12.03.2020 ab 19.00 Uhr im Café Bahnhof statt Alle Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu einem lockeren Gespräch und Meinungsaustausch herzlich eingeladen.
07.03.2020 in Bundespolitik von SPD Donnersbergkreis
Erste inhaltliche Unterschiede bei Regionalkonferenz in Würzweiler zur Bundestagswahl 2021
Vor ca. 90 Besuchern im vollen Würzweilerer Bürgerhaus stellten sich die fünf SPD-Kandidat/innen für die Bundestagswahl 2021 den interessierten Genossinnen und Genossen vor. Es entwickelte sich dabei eine spannende Diskussion, um beispielsweise die Steuer-und Schuldenpolitik und es wurden erste inhaltliche Unterschiede, aber auch Gemeinsamkeiten deutlich.
02.03.2020 in AntiFa/Migration
GEMEINSAM FÜR EINE "OFFENE, FREIE UND DEMOKRATISCHE GESELLSCHAFT"
Kreisverwaltung Donnersbergkreis:
Mehr als 200 Bürgerinnen und Bürger waren heute Abend zum Herrengarten gekommen, um Flagge zu zeigen - gegen Hetze und Intoleranz und für die Grundwerte unserer Demokratie. Mit einem Banner hatte sich die Kreisverwaltung klar positioniert (Bild). Anlass für die Kundgebung war eine Veranstaltung der AfD in der Stadthalle. Unter der Federführung der Grünen Jugend und des Bündnisses Aktiv gegen Rechts hatten Jusos, Fridays for Future, Die Partei und die Linksjugend zu dieser Kundgebung eingeladen. Bürgerinnen und Bürger trotzten dem Wintereinbruch und sangen sich warm. Eindringliche, mahnende Worte verschiedener Redner wurden unterstrichen von Liedern wie Universal Soldier und Dona, Dona. Mit We Shall Overcome endete der offizielle Teil der Veranstaltung.
27.02.2020 in AntiFa/Migration
Für ein friedliches Miteinander
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Trotz widriger Wetterverhältnisse haben sich viele Personen vor der Stadthalle, dem Tagungsort einer AfD-Veranstaltungen, eingefunden, um für ein friedliches politisches und kulturelles Zusammenleben der Bürger und Bürgerinnen unserer Stadt und gegen Intoleranz, Hass, Gewalt und Fremdenfeindlichkeit zu demonstrieren.
25.02.2020 in Ortsverein
Gemeinsame Erklärung
Gemeinsame Erklärung gegen Hass, Gewalt,
Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz
Am 27.02.2020 findet in der Stadthalle in Kirchheimbolanden eine Veranstaltung der AfD statt. Im Hinblick auf diese Veranstaltung erklären die im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen:
In den Jahrzehnten seit Ende des Zweiten Weltkrieges spiegelt die Entwicklung Kirchheimbolandens jene Veränderungen wider, die unserem Land und unseren Nachbarn eine bespiellose Phase des Friedens und der Prosperität beschert haben. Noch immer eng verbunden mit ihrer Heimatstadt, leben gebürtige Kirchheimbolanderinnen und Kirchheimbolander in aller Welt. Teils seit Jahrzehnten pflegt unsere Stadt Partnerschaften mit Partnergemeinden, die einst hinter dem Eisernen Vorhang lagen oder mit deren Heimatländern Deutschland wiederholt Kriege führte. Unter unseren Dächern leben und arbeiten Menschen aus Europa, Asien, Afrika und Amerika. Sie stellen Produkte her, die wiederum weltweit konsumiert werden. Unsere Kinder erlernen ein breites Spektrum an Sprachen und erfahren die Kultur der Ursprungsländer in zahlreichen Austauschprogrammen unserer Schulen.
Die Ziele der AfD entsprechen nicht dem Leitbild des friedlichen politischen und kulturellen Zusammenlebens der Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt, sie zielen vielmehr auf das Schüren von Ängsten, auf Ausgrenzung und Abschottung.
In Kirchheimbolanden ist kein Platz für Intoleranz, Hass, Gewalt und Fremdenfeindlichkeit. Wir stehen fest für die Werte unserer freiheitlichen Grundordnung.
Vor diesem Hintergrund lehnen wir jegliches politische Engagement von Parteien und Gruppierungen in unserer Stadt ab, die diese Grundwerte nicht achten.
CDU Stadtverband Kirchheimbolanden
SPD Ortsverein Kirchheimbolanden
BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN Kirchheimbolanden
FWG Kibo
Wir für Kibo e.V.
Freie Demokraten Kirchheimbolanden
19.02.2020 in Ortsverein
Gute Stimmung beim närrischen Hüttenmittag in Steinbach
Die Pfälzerwaldvereinshütte in Steinbach war der passende Treffpunkt für den närrischen Hüttenmittag der "Donnersberger unterwegs". Winfried Werner begrüßte, auch im Namen der weiteren Vorstandsmitglieder Gisela Mähnert und Judith Schappert, die Gäste. Besonders bedankte er sich bei Bernd Feldner und Waldemar Maas, die mit Schunkel- und Faschingsliedern für Unterhaltung und gute Laune sorgten. Mit ein paar lustigen Anekdoten unterhielt auch Winfried Werner die Gruppe. Unsere Landtagsabgeordnete Jaqueline Rauschkolb berichtete über aktuelle Themen aus Mainz. Für die Bewirtung sorgte Marc Schottler mit seinem Team.
18.02.2020 in Aktionen von SPD Donnersbergkreis
RHEINPFALZ: Rauschkolb übernimmt Führung
Eisenberg: SPD-Gemeindeverband nominiert seine neue Vorsitzende auch erneut als Kandidatin für Landtag. Jaqueline Rauschkolb steht künftig an der Spitze des SPD-Gemeindeverbandes Eisenberg. Die 32-jährige Landtagsabgeordnete wurde während der Jahreshauptversammlung im Evangelischen Gemeindehaus als Nachfolgerin von Reinhard Wohnsiedler gewählt. Der kandidierte aus Altersgründen nicht mehr.
Quelle Ausgabe Die Rheinpfalz Donnersberger Rundschau - Nr. 39 Datum Samstag, den 15. Februar 2020 Seite 14
18.02.2020 in Veranstaltungen von SPD Donnersbergkreis
KUNDGEBUNG: „KEIN ‚VOGELSCHISS‘ IN UNSERER STADT“
KUNDGEBUNG: „KEIN ‚VOGELSCHISS‘ IN UNSERER STADT“ Der AK AKTIV GEGEN RECHTS lädt ein zum Protest gegen die AFD Termin: Donnerstag, 27.2.2020 ab 18 Uhr bei der Stadthalle KIBO Nach den unfassbaren Vorgängen zuletzt in Erfurt bei der Wahl zum Ministerpräsidenten lädt nun die AFD zu einem sogenannten „Bürgerdialog“ ein zu o.g. Zeitpunkt (Beginn dort 19 Uhr). Wir von der Zivilgesellschaft in Kirchheimbolanden wollen in einem breiten Aktionsbündnis den Protest gegen die menschenverachtende Politik der AFD formulieren, die zynischerweise mit „Mut zur Wahrheit“ einlädt… Wir widersprechen, wenn z.B. Björn Höcke das Denkmal für die Opfer des Holocaust in Berlin als „Denkmal der Schande“ abqualifiziert; wir widersprechen, wenn die unfassbaren Verbrechen der NAZIS in Auschwitz und im System der Konzentrationslager als „Vogelschiss“ bezeichnet werden; Wir widersprechen, wenn unsere demokratischen Parteien als „Altparteien“ bezeichnet werden, wenn ausgerechnet die AFD von „Gleichschaltung“ spricht … Hier heißt es : „OBSTAT PRINCIPIS!“ Deshalb kommt zu Hauf zur Kundgebung am 27.2.2020 ab 18 Uhr!
03.02.2020 in Ortsverein von SPD Donnersbergkreis
Kritik an Kreis und VG beim Thema K4 – Brutscheck: „SPD Höringen entschiedener Gegner der Abstufung der K4“
Interview mit dem Ortsvereinsvorsitzenden Stefan Brutschek über die Aktivitäten der Höringer SPD. Der OV engagiert sich bei zahlreichen Festen. Zuletzt konnte die die Mitfahrerbank durchgesetzt werden. Kritik wird jedoch insbesondere beim Thema Schließung der K4 an Kreis und Verbandsgemeinde geübt. Der Ortsverein ist ein entschiedener Gegner der Abstufung der K4. Darüber mehr in unserem Interview. Lest selbst!
01.02.2020 in Allgemein von SPD Donnersbergkreis
Ender Önder zum Vorsitzenden des Integrationsbeirates gewählt
KIRCHHEIMBOLANDEN: Gremium aus 14 gewählten und sieben berufenen Mitgliedern hat sich am Mittwoch im Kreishaus konstituiert Von Thomas Behnke Den Anlass nannte Landrat Rainer Guth „historisch“: Denn erstmals in seiner Geschichte hat der Donnersbergkreis einen Beirat für Migration und Integration. Am Mittwoch hat sich das neue Gremium im Kreishaus konstituiert und damit zum Abschluss gebracht, wofür die entsprechende Wahl Ende Oktober den Grundstein gelegt hatte.
RHEINPFALZ von Thomas Behnke
30.01.2020 in Ortsverein von SPD Donnersbergkreis
Neuwahlen und Ehrungen im OV Zellertal
Die Zellertaler SPD hat einen neuen Vorstand. Als Nachfolger von Alex Freitag (81) wurdeMatthias Ermel (55) als neuer Vereinsvorsitzender gewählt. Auch bei den weiteren Funktionen im Vorstand gab es neue Gesichter - die Führung der Zellertaler SPD wurde jünger und weiblicher. Mit sichtlich bewegten Worten begrüßte Freitag die zahlreich erschienen Mitglieder. "Ich habe erklärt, dass ich den Vereinsvorsitz nach der Kommunalwahl in jüngere Hände legen werde, nun ist es soweit!" Nach seiner einstimmigen Wahl dankte Ermel seinem Vorgänger für 20 Jahre engagierter Arbeit als Vereinsvorsitzender in der SPD, für die Gemeinde Zellertal als Ratsmitglied und überreichte dafür den Ehrenbrief der SPD.
Diesem Dank schloss sich der Kreisvorsitzende Tristan Werner an. Er habe den Zellertaler Alex Freitag als aktiven Wahlkämpfer für die SPD erlebt, der aber auch bei anderen Vereinen und vielen Aktivitäten im Ort niemals nein sagen konnte und immer kräftig mitgeholfen hat. In den weiteren Funktionen wurden Erika Kraus als stellvertretende Vorsitzende gewählt, Katja Pretz zur Kassiererin gewählt und Andrea Bergsträßer als Schriftführerin bestätigt. Den Vorstand vervollständigen die Beisitzer Susanne Ermel-Schütze und Gerd Dannenfelser als Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat. Die Kasse wird von Jessica Albert und Helmut Krauß geprüft. Matthias Ermel kündigte an, die Ortsvereinsarbeit neu auszurichten. Mit Informationsveranstaltungen soll den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort ein Angebot gemacht werden und digital wird der Ortsverein seine Homepage modernisieren.
27.01.2020 in Ortsverein von SPD Donnersbergkreis
Neuwahlen beim OV Einselthum
Am Donnerstag, den 16.1., traf sich der Ortsverein Einselthum (mit Albisheim) zu den turnusmäßig stattfindenden Neuwahlen des Vorstandes und der Delegierten zu den verschiedenen Konferenzen. Der Ratssaal im Haus der Bürger in Einselthum war voll besetzt mit 20 stimmberechtigten Mitgliedern und ein paar interessierten Zuschauern. Trotz der vielen Wahlen, die stattfinden mussten, war die Stimmung locker und entspannt. Gewählt für die kommende Periode wurde Marion Baumrucker als 1. Vorsitzende und Hans Werner Walther als ihr Stellvertreter. Damit führen zwei altgediente Hasen den Ortsverein, die sich gut auskennen. Komplettiert wird der geschäftsführende Vorstand von Maik Weber als Kassierer und Lisa Steinau als Schriftführerin. BeisitzerInnen im neuen Vorstand sind Simone Rühl-Pfeiffer, Ruth Steitz, Volker Dengler, Peter Dubicki und Dieter Runck. Als Revisoren wurden Margrit Dubicki und Stefan Heß-Martin gewählt. Der Ortsverein dankt dem alten Vorstand, der ihn durch die letzten Jahre und vor allem die Wahlperiode gut geführt hat. Die neu gewählte Vorsitzende Marion Baumrucker bedankte sich bei den anwesenden Mitgliedern für ihre Geduld und stellte auch schon direkt die nächsten Termine vor. Auch im nächsten Jahr werden wir nicht untätig bleiben!
23.01.2020 in Aktionen von SPD Donnersbergkreis
Närrischer Hüttennachmittag
Der Verein Donnersberger unterwegs e. V. lädt in Zusammenarbeit mit der Donnersberger SPD am Mittwoch, 12. Februar 2020, ab 11.30 Uhr zu einem närrischen Treffen in die Pfälzer Waldvereinshütte in Steinbach, Brühlgasse ein.
Das Team von Schottlers Genussreich sorgt für die Bewirtung. Nach einem gemeinsamen Mittagessen unterhält u. a. Bernd Feldner mit Faschings- und Schunkelliedern. Zum Besuch der Veranstaltung wird bei Bedarf auch ein Zubringerdienst aus verschiedenen Orten des Kreises angeboten.
Als Unkostenbeitrag für den Transfer fällt ein Betrag von jeweils 5 € pro Person an. Bitte melden Sie sich bis 07. Februar 2020 bei Gisela Mähnert, Tel. 06351-45000 an mit Angabe von Adresse und Telefonnummer. Unsere Landtagsabgeordnete Jaqueline Rauschkolb, eine engagierte Botschafterin für unsere Region, werden wir ebenfalls begrüßen dürfen.
09.01.2020 in Veranstaltungen von SPD Donnersbergkreis
Hallenfußballturnier der JUSOS
Du bist mindestens 15 Jahre alt, kommst aus dem Donnersbergkreis und Umgebung, spielst gerne Fußball und würdest dein Können gerne mal in der Halle testen?
Dann haben wir genau das Richtige für Dich: Die Jusos Donnersbergkreis veranstalten am Samstag, den 15. Februar 2020, ihr alljährliches Hallenfußballturnier in der Donnersberghalle in Rockenhausen. Los geht´s ab 11.00 Uhr (Einlass ab 09.30Uhr). Auf dem Platz stehen dann 4 Feldspieler sowie ein Torwart.
Wichtig ist auch: Euer Team muss eine weibliche Mitspielerin enthalten! Hallenschuhe sind Pflicht. Eine Mannschaft soll aus maximal 8 Spieler_innen bestehen. Gute Laune, Sportsachen und Können sind Dinge, die Ihr gerne mitbringen dürft!
Anmelden könnt ihr euch bis zum 12.02.2020 unter ub.donnersbergkreis@spd.de. Über den Spielmodus und Regeln informieren wir Euch am Turniertag. Für Essen und Getränke sorgt der SPD-Ortsverein Rockenhausen. Natürlich erhalten die 3 erstplatzierten Mannschaften wie jedes Jahr lukrative Preise. Also kommt vorbei, macht mit!
05.01.2020 in Fraktion
Neujahrsempfang der Stadt
Die Mitglieder unserer Stadtratsfraktion zusammen mit dem 1. Beigeordneten beim Neujahrsempfang der Stadt Kirchheimbolanden.
31.12.2019 in Ortsverein
Neujahrsgrüße
Mitglieder unseres Ortsvereins verteilten heute am Mozartbrunnen Glückskäfer und wünschten den Passanten alles Gute für das neue Jahr.
28.12.2019 in Pressemitteilung
SPD-Kinderbetreuung wieder gut besucht
Nicht mehr wegzudenken im Terminkalender ist die Veranstaltung „...wir warten aufs Christkind“ vor Weihnachten im Blauen Haus, Weierhof. Viele Kinder folgten der Einladung der SPD-Ortsvereine Bolanden und Kirchheimbolanden. Ausgestattet mit einem Namensschild stürzten sie sich ins Geschehen. Nun fiel die Entscheidung schwer - mit welchem Angebot wird begonnen. Es galt nämlich, zwischen den unterschiedlichsten Bastelangeboten auszuwählen. Fünf Basteltische luden zum Mitmachen ein. Mit Unterstützung von vielen Helferinnen und Helfern wurde den ganzen Tag über ausgeschnitten, geklebt, Weihnachtsmänner gebastelt und Weihnachtsgestecke gestaltet. Auch die Landtagsabgeordnete Jaqueline Rauschkolb machte mit ihrem Sohn einen Abstecher zum Blauen Haus.
20.12.2019 in Ortsverein
Ehrungen beim SPD-Ortsverein
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Anlässlich der Weihnachtsfeier des Ortsvereins wurde den ausgeschiedenen Stadtratsmitgliedern Monika Sandmeier und Edwin Schmidt (in Abwesenheit) die Ehrenurkunde der SPD Kibo überreicht, ebenso dem ehemaligen Beigeordneten der Stadt, Peter Stumpfhäuser. Den Ausgeschiedenen wurde für ihr langjähriges kommunalpolitisches Engagement für die Stadt gedankt.
20.12.2019 in Pressemitteilung von SPD Donnersbergkreis
„Auch bei der Klimapolitik den Menschen im Auge behalten“
Wie kann Klimaschutz ohne Belastung für Pendler und damit für den ländlichen Raum aussehen? Was kann jeder Einzelne tun, um Umwelt und Klima zu schützen? Wie können gerade ländliche Kommunen dabei helfen, die Artenvielfalt zu erhalten und die Klimaziele zu erreichen? Diese und viele andere Fragen waren Thema beim Kreisparteitag der Donnersberger SPD am 25. November 2019 in Gehrweiler.
20.12.2019 in Ortsverein
Ein frohes Weihnachtsfest ...
Wir wünschen ein frohes Weihnachtsfest
und alles Gute für das neue Jahr
06.12.2019 in Pressemitteilung
"... warten auf das Christkind"
Schon seit vielen Jahren bieten die SPD- Ortsvereine Bolanden und Kirchheimbolanden die Veranstaltung „…wir warten aufs Christkind“ an. Am Samstag, 14. Dezember 2019 ist es wieder soweit. Es wird ein buntes Programm den Kindern die Wartezeit auf Weihnachten verkürzen. Von 10 bis 16 Uhr können die Kinder im Blauen Haus, Weierhof, basteln, spielen und schminken, außerdem wartet noch die eine oder andere Überraschung auf die kleinen Gäste.
02.12.2019 in Pressemitteilung
Veranstaltung im Rahmen der Friedenstage
Kurt Beck am 4. Dezember bei den Kirchheimbolander Friedenstagen
Kurt Beck, Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung und rheinland-pfälzischer Ministerpräsident a. D. ist am Mittwoch, 04. Dezember 2019 Gast bei den Kirchheimbolander Friedenstagen. Sein Vortrag steht unter dem Thema „Ab- statt Aufrüstung ist das Gebot der Stunde“. Die weltweiten Militärausgaben steigen jährlich. Die USA haben den INF-Abrüstungsvertrag mit Russland gekündigt und es drohen wieder Zustände wie zu Zeiten des Kalten Krieges. Diesem neuen Wettlauf gilt es Einhalt zu gebieten.
Der SPD- Ortsverein Kirchheimbolanden konnte zu diesem Thema Kurt Beck als Referenten gewinnen. Die Veranstaltung findet im Kreishaus in Kirchheimbolanden, großer Sitzungssaal statt und beginnt um 18 Uhr.
28.11.2019 in Anträge und Anfragen von SPD Donnersbergkreis
Quo Vadis Diesel?
Unter dem Titel "Quo Vadis Diesel?" diskutierte die Donnersberger SPD auf ihrem Debattencamp über die Zukunft des Diesels und der Mobiltät in Deutschland. Gerade im Angesicht der aktuellen Entwicklungen bei den Automobilzulieferen Adient und Borg Warner, die massive Stellenkürzugen planen, wurde emotional über die Zukunt des Diesel diskutiert.
Von den meisten Mitgliedern wurde dabei im Hinblick auf Verbraucher und Industrie Klarheit von der Politik gefordert. Die Mehrheit lehnte dabei ein Totalverbot des Verbrennungsmotors in nächster Zeit ab. Insbesondere weil die Alternativen aus E-Mobiltät und Wassterstoff noch nicht ausgereift sind.
Mehrheitlich konsens war hingegen, dass es keine Radikalkur beim Transformationsprozess geben dürfe. Ein zu schneller Umstieg auf andere Antriebsarten könnte insbesondere die Beschäftigen in der Automobilindustrie in der Region hart treffen. Auch Menschen mit geringen Einkommen hätten bisher kaum eine alternative zum Diesel, das E-Mobiltät noch zu teuer und der ÖPNV zu schlecht ausgebaut sei. Es dürfe auf keinen Fall passieren, dass die Veränderungen in der Mobiltät gerade die sozial Schwachen treffe.
Mögliche Lösungsansätze könnten dabei insbesondere die Förderung der Wassterstofftechnologie sowie syntethischer Kraftstoffe sein. Parallel zur Weiterentwicklung des Diesel könnte so eine neue Infrastruktur für alternative Kraftstoffe aufgebaut werden.
Alles in allem, scheint ein Mix aus verschiedenen Mobiltätsangeboten die beste Alternative für die Zukunft sein. In der Stadt bietet sich das Elektroauto an. Auf dem Land und für Pendler könnte der Hybrid kombiniert mit dem Dieselmotor eine Alternative sein. Für LKW kann insbesondere die Wasserstofftechnologie den Weg zu den Klimazielen ebnen.
Grundsätzlich warben die meisten Diskutierenden jedoch für eine Versachlichung der teils sehr ideologische geführten Debatte.
14.11.2019 in Pressemitteilung von SPD Donnersbergkreis
Gründung der Arbeitsgemeinschaft für Bildung
Engagierte Menschen aus dem Donnersbergkreis haben sich am 24.09. zur Gründungsversammlung der Arbeitsgemeinschaft für Bildung unter dem Dach der SPD Donnersbergkreis zusammengefunden. Ziel der neuen Arbeitsgemeinschaft für Bildung, kurz AfB, soll es sein, einen inhaltlichen Austausch zu pädagogischen Fragestelllungen zu ermöglichen. Daraus sollen dann Impulse und Anträge für die Bildungspolitik des Landkreises abgeleitet werden.
Als neuer Vorstand wurde dabei der Daniel Dreißigacker aus Bischheim gewählt. Stellvertreterin ist Gabriele Steurer (Eisenberg). Als Schriftführerin fungiert zudem Sabine Müller aus Bolanden.
Der neue Vorsitzende Daniel Dreißigacker freute sich insbesondere darüber, dass die Gewählten alle Sparten entlang der Bildungskette abbilden würden, und erwartete gute Impulse für die Bildungspolitik im Kreis. Auch der Vorsitzende der Donnersberger SPD Tristan Werner freute sich über die Gründung der AfB. Er betonte insbesondere wie wichtig gute Bildungspolitik für die Menschen vor allem aber für die Kinder im Landkreis sei.
14.11.2019 in Ankündigungen von SPD Donnersbergkreis
Debattencamp der Donnersberger SPD
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
Gäste sind wie immer herzlich willkommen.
Der Parteitag steht unter dem Motto Debattencamp
Du hast bei einigen Themen eine klare Meinung, hast vielleicht sogar Expertenwissen?
Wir freuen uns auf ein
Impulsreferat durch Alexander Schweitzer, MdL, SPD Landtagsfraktionsvorsitzender
Wir diskutieren mit dir in unserem Debattencamp über:
„Qua Vadis Diesel?- Mobilität in Zeiten des Klimawandel“,
„Fridays for Future vor Ort – lokale Rezepte gegen den Klimawandel“,
„Unser Wald – Naherholungsgebiet in Not“,
„Abfallentsorgung ökologisch und sozial ausgestalten“
„Grünes Land – grüne Stadt – vom Naturschutz zur blühenden Stadt“
Der Parteitag findet am Montag, 25.11.2019 im Dorfgemeinschaftshaus Gehrweiler (Hauptstrasse 18) statt. Interessierte und Gäste sind herzlich willkommen.
04.11.2019 in Pressemitteilung
Kein Donnersberger Bewerber ...
Aus der "Rheinpfalz",Lokalredaktion Kirchheimbolanden, vom 4.11.2019
04.11.2019 in Pressemitteilung
Schlittenhunderennen in Kirchheimbolanden?
Aus der "Rheinpfalz" vom 29. Oktober 2019.
Ein weiterer Baustein, um für Kirchheimbolanden, unsere Verbandsgemeinde und den Donnersbergkreis zu werben und Besucher anzulocken.
08.10.2019 in Ankündigungen von SPD Donnersbergkreis
Auf ein Bier nach Steinbach!
Hinter uns liegt ein anstrengender und intensiver Kommunalwahlkampf. Die Räte haben sich
konstituiert und die ersten Sitzungen sind bereits absolviert worden. Es gibt also genug über
dass sich der Austausch lohnt. Gleichzeitig zeichnen sich bereits Bundestags- und
Landtagswahl 2021 ab. Konstant schlechte Umfragewerte auf der Bundesebene bereiten vielen
von euch auch große Sorgen. Es gibt also genug über das wir miteinander diskutieren sollten.
Dies wollen wir am 18.10.2019 ab 18 Uhr gemeinsam machen, diesmal ganz bewusst ohne
Tagesordnung und bei einem kühlen Bierchen. Wir haben hierfür die Pfälzerwaldhütte in Steinbach
angemietet. Bier oder alkoholfreie Getränke übernimmt der Kreisverband, Essen müsst ihr
selbst tragen, es steht hierfür eine abwechslungsreiche Speisekarte mit Pälzer Spezialitäten bereit.
So hoffen wir gemeinsam gute Gespräche zu führen und einen geselligen Abend zu verbringen
um Kraft für künftige gemeinsame Aufgaben zu sammeln. Ich freue mich auf euer zahlreiches Erscheinen.
17.09.2019 in Pressemitteilung von SPD Donnersbergkreis
"Bildung in der digitalen Welt. Möglichkeiten und Chancen im Donnersbergkreis"
Digitalisierung, Vermittlung von medialer Kompetenz und Nutzung digitaler Strukturen gewinnt an denmeisten unserer Arbeitsplätze im Bereich Bildung und Erziehung immer mehr an Bedeutung.
Vor diesem Hintergrund möchten wir im Rahmen eines Vortrags die Digitalisierung an Schulen im
Donnersbergkreis, die durch Finanzmittel aus dem Digitalpakt verstärkt vorangetrieben werden wird näher beleuchten und aus der Sicht der Praktiker/innen in Kitas und verschiedenen Schularten diskutieren.
Der Vortrag soll Auftakt zur Gründung der Arbeitsgemeinschaft für Bildung im Donnersbergkreis sein.Auf dieser Ebene wollen wir einen inhaltlichen Austausch zu pädagogische Fragestellungen ermöglichenund Impulse für die Bildungspolitik des Landkreises geben.
Wir freuen uns auf zahlreiches Erscheinen zum Vortrag:
"Bildung in der digitalen Welt. Möglichkeiten und Chancen im Donnersbergkreis"
Referent des Abends ist:
Stephan Pfurtscheller, Referatskoordinator, im Pädagogischen Landesinstitut für Medienkompetenz
mit anschließender Gründungsversammlung und Vorstandswahl der Arbeitsgemeinschaft für Bildung Donnersbergkreis.
Die Veranstaltung findet am:
Dienstag, den 24. September 2019, Beginn 19.00 Uhr
in Orbis, im Nebenraum der Gemeindehalle statt.
Selbstredend ist auch eine ausschließliche Teilnahme an der Informationsveranstaltung möglich.
29.08.2019 in Kommunales
Michael Ruther zum 1. Beigeordneten gewählt
Unser Stadtratsmitglied Michael Ruther wurde in der gestrigen Sitzung mit 23 Ja- und einer Nein-Stimme zum 1. Beigeordneten der Stadt Kirchheimbolanden gewählt.
28.08.2019 in Ankündigungen von SPD Donnersbergkreis
Dein Kreis - Deine Zukunft!
Die Jusos Donnersbergkreis veranstalten in diesem Jahr den Wettbewerb "Dein Kreis - Deine Zukunft", um Ideen und Engagement von jungen Menschen vor Ort zu stärken.
Liebe Jugendliche,
oft sind es ältere Menschen, die Entscheidungen in politischen Gremien fällen, die uns alle betreffen. Häufig werden dabei die Meinungen junger Menschen nicht berücksichtigt. Wir, die Jusos Donnersbergkreis setzen uns für die Interessen junger Menschen im Donnersbergkreis ein.
Dazu bitten wir um EURE Hilfe! Wir finden, der Donnersbergkreis ist eine tolle Region mit vielen Möglichkeiten. Bei der großen Deutschland-Studie von ZDF und ZEIT belegt der Donnersbergkreis den ernüchternden Platz 339 von 401.
Wir sind uns sicher: Unsere Region kann mehr! Daher veranstalten wir einen Wettbewerb: Macht Euch Gedanken, was habt IHR für Vorschläge, die unseren Kreis attraktiver und lebenswerter machen? Beispiele, für Anträge, die wir in der Vergangenheit bereits beschlossen haben, sind:
- Der Nachtzug am Wochenende von Kaiserslautern ins Alsenztal muss wiedereingesetzt werden!
- Wir fordern die Beseitigung weißer Flecken in der Mobilfunk- und Internetversorgung!
→ Die besten Vorschläge können nach der Einsendefrist (31. Oktober) auf unserer Facebookseite gevotet werden, die Gewinner dürfen sich auf lukrative Preise für Eure Klasse/ Euren Kurs freuen!
→ Damit die Aktion nicht nach ein paar Facebooklikes endet, sondern wirklich Dinge angepackt werden, reichen wir die Anträge weiter, sodass der Kreistag darüber beraten muss. Wir freuen uns auf EURE Ideen!
Sascha Nickel und Jan Krebs (Sprecher der Jusos Donnersbergkreis)
Vorschläge an: facebook.com/JusosDonnersbergkreis oder ub.donnersbergkreis@spd.de Dein Kreis -Deine Zukunft!
16.08.2019 in Pressemitteilung von SPD Donnersbergkreis
Koalition schlägt "offene Hand aus"! Alle Beigeordneten aus der VG Kirchheimbolanden!
Am Donnerstag den 16.08. konstituierte sich der neue Kreistag im Donnersbergkreis. Dabei wurden neben der Geschäftsordnung auch wichtige Personalentscheidungen für die Zukunft des Kreises getroffen. Neben den Wahlen zu den drei Beigeordneten fand ebenso die Ernennung des Inklusions- und Integrationsbeauftragten statt. Die von Landrat Rainer Guth und der neuen Koalition propagierte „offene Hand“ wurde dabei ausgeschlagen. Denn die neue Koalition aus CDU, Grünen und FWG, setzte dabei alle ihre Personalvorschläge, gegen die stärkste Kraft im Kreis die SPD durch. Die SPD Kandidaten Christa Mayer, Gerd Fuhrmann und Lisa Steinau zogen gegen Wolfgang Erfurt (CDU), Ernst-Ludwig Huy (FWG) und Jamil Sabbagh (GRÜNE) den kürzeren.
Auch die SPD Vorschläge zum Integrationsbeauftragten Dr. Said Kahla und Inklusionsbeauftragten Volker Langguth-Wasem wurden trotz ihrer herausragenden Qualifikation nicht berücksichtigt. Damit zeigt sich, dass die von der neuen Koalition propagierte „offene Hand“ in alle politischen Richtungen lediglich Folklore war. Die stärkste Fraktion ist somit nicht mehr im Kreisvorstand vertreten. SPD Vorsitzender Tristan Werner kritisierte insbesondere, dass keine Frau dem neuen Kreisvorstand angehören würde. Zudem kommen alle Beigeordneten nun aus der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden. „Das sei sehr schade“, so Werner und diese Dominanz sei sehr schwer den Menschen in anderen Kreisteilen zu vermitteln.
Nichts desto trotz konnte die SPD bei den Wahlen zu den Ausschüssen einen kleinen Erfolg verbuchen. Da die Koalition nicht komplett anwesend war, konnte mit den Vertretern von DIE LINKE und der FREIEN LISTE eine Übereinkunft getroffen werden, sodass ein zusätzlicher Ausschusssitz zulasten der Union errungen wurde.
13.08.2019 in Bundespolitik von SPD Donnersbergkreis
Kreis-SPD: Votum gegen eine CO2-Steuer
EINSELTHUM: Ortsverein Oberes Appeltal setzt Antrag gegen eventuelle Abgabe durch – Gustav Herzog lehnt Vorstoß ab
Von Thomas Behnke
Vorschläge auf Bundesebene, eine CO2-Steuer einzuführen, lösten eine lebhafte Diskussion auf dem Kreisparteitag der SPD in Einselthum aus. Den Anstoß gab der Ortsverein Oberes Appeltal, der einen Antrag eingebracht hatte, auf eine Ablehnung einer solchen Steuer durch die SPD-Bundestagsfraktion hinzuwirken. Und der Ortsverein setzte sich klar durch mit dem Antrag, obwohl Bundestagsabgeordneter Gustav Herzog in der Diskussion davon abgeraten hatte. Für Vorschläge, den Antrag zu modifizieren, hoben am Ende nur einige wenige Delegierte die Hand.
„Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass diese Steuer vor allem für den ländlichen Raum sehr problematisch sein kann“, sagte Ortsvereins-Vorsitzender Jonathan Kreilaus zu dem von Bundesumweltministerin Svenja Schulze eingebrachten Vorschlag. Es treffe vor allem Pendler in die Ballungsgebiete, die zum Auto kaum eine Alternative hätten und damit zusätzlich bei ihrem real verfügbaren Einkommen belastet würden. Kreilaus rechnete vor, dass die Steuer nach vorliegenden Konzepten beim Liter Diesel zunächst mit 13 Cent Mehraufwand beginne, dann bis 2030 steigen soll auf 46 Cent, die zusätzlich zu bezahlen seien. Das sei, auch in Anbetracht angedachter Kompensationen, zu viel. Menschen in den Ballungsräumen hätten dagegen bessere Alternativen etwa im Nahverkehr. Es drohe eine Umverteilung der Lasten auf den ländlichen Raum.
Die Steuer belaste auch wohlhabende und ärmere Haushalte ungleich, denn die wohlhabenderen wären in der Lage, in klimaeffiziente Häuser und Autos zu investieren. Ärmere könnten das nicht und müssten dann den größeren Teil der Zeche zahlen. Zudem nütze die Steuer dem Klima nichts, da keine mit der Steuer definierten Ziele vorgegeben seien. Es drohe eine Vertiefung sozialer Spaltungen. Der Ortsverein plädiere eher dafür, auf EU-Ebene und bei Unternehmen aktiv zu werden und beim Emissionshandel anzusetzen.
„Ich bitte darum, diesen Antrag abzulehnen“, hielt Herzog entgegen. Er halte dieses Votum schlicht für zu früh, zumal bislang nur Vorschläge auf dem Tisch lägen, wie eine CO2-Steuer und eine gleichzeitig Entlastung der Bürger aussehen könnten. Beim Emissionshandel anzusetzen und den CO2-Ausstoß für Betriebe teurer zu machen, führe dazu, dass solche Mehrkosten an Kunden und Verbraucher weitergegeben würden, so dass sich für den Einzelnen wenig dadurch ändere. Es gebe andere Stellschrauben wie etwa die Pendlerpauschale, die schon lange nicht angehoben worden sei. Und die einkommensstarke Bevölkerungsgruppe werde sicher nicht wegen der CO2-Steuer auf den SUV oder den Swimmingpool verzichten.
Dazu bekam Herzog kräftigen Gegenwind, etwa von Bernd Kiefer, dem Ortsbürgermeister von Gehrweiler: „Wir wollen Volkspartei sein! Geht doch mal raus und fragt, was die Leute reden!“ Keiner könne diesen Plänen zustimmen, viele machten sich Sorgen. „Ich kann nur sagen: Wehret den Anfängen“, hielt er Herzogs Ansicht entgegen, eine Ablehnung sei verfrüht. Der Antrag sei ein „ganz wichtiger Ansatz“. Sein Würzweilerer Amtskollege Uwe Pfeiffer stimmte dem ausdrücklich zu und verdeutlichte an einem frisch erlebten Beispiel, wie alternativlos das Auto auf dem Land für den Weg zur Arbeit sein kann.
Einen vermittelnden Vorschlag brachte Winfried Werner ein. Der frühere Landrat gab die Dringlichkeit zu bedenken, den CO2-Ausstoß zu verringern und Einsparungen attraktiv zu machen. Auf den Emissionshandel und die EU zu setzen hieße, das Thema auf die lange Bank zu schieben. Er schlug vor, den Antragstext dahingehend zu modifizieren, dass es keine CO2-Steuer geben dürfe ohne adäquaten Ausgleich für den ländlichen Raum. Christa Mayer stimmte dem zu, betonte aber auch ihrerseits die Dringlichkeit zu handeln: „Wir müssen heute anfangen, Veränderungen in die Welt zu bringen.“
Kreilaus indes beharrte auf dem ursprünglichen Antrag seines Ortsvereins und wandte sich gegen die vorgeschlagene Modifikation oder ein Agieren zu einem späteren Zeitpunkt, zumal das Klimakabinett schon im September tagen werde. Da der Klimawandel kein Problem eines einzelnen Landes sei, müsse auch international angesetzt werden. „Wir müssen europaweit denken.“ Dem folgte der Parteitag letztlich.
SPD-Kreisvorsitzender Tristan Werner machte deutlich, dass Klimawandel in Verknüpfung mit sozialer Gerechtigkeit ein sozialdemokratisches Thema sein müsse und riet, die Diskussion auch auf einer anderen Ebene zu führen. Für die Bildung einer entsprechenden Arbeitsgemeinschaft waren auf dem Parteitag schon Listen ausgelegt.
Quelle: DIE RHEINPFALZ 09.08.2019 Thomas Behnke
08.08.2019 in Kommunales von SPD Donnersbergkreis
Kreist: SPD nominiert Kandidaten für Beigeordnetenwahlag
DIE RHEINPFALZ:
EINSELTHUM: Als stärkste Oppositionskraft schlägt die SPD Christa Mayer, Gerd Fuhrmann und Lisa Steinau als Alternativen vor
Der künftigen Mehrheit im Kreistag gehört die SPD nicht an, nachdem sich CDU Donnersberg, FWG und Grüne Donnersberg auf eine Zusammenarbeit verständigt haben. Klein beigeben wollen die Sozialdemokraten jedoch nicht: Der Kreisparteitag der SPD in Einselthum hat am Montagabend für alle drei Kreisbeigeordnetenposten Kandidaten nominiert.
Die SPD habe zwar bei der Kommunalwahl zwei Sitze im Kreistag eingebüßt, sich mit neun Mandaten aber weiterhin als stärkste Fraktion behaupten können. „Wir haben natürlich daraus den eindeutigen Auftrag abgeleitet, dass wir uns an die Mehrheitsbildung machen müssen und sollen, weil der Wähler offenbar entschieden hat, dass sozialdemokratische Inhalte und sozialdemokratische Personen ein deutliches Wort mitzusprechen haben“, begründete Kreisvorsitzender Tristan Werner in seinem Bericht über die Sondierungsgespräche, die mit den anderen Fraktionen über eine mögliche Mehrheitsbildung geführt wurden, den Anspruch seiner Partei auf eine starke Rolle in der Kreispolitik.
Die Gespräche seien fruchtbar und positiv gewesen, man habe „kaum einen Deut“ auseinandergelegen. In den Gesprächen habe die SPD ihre Ziele, die sie im Kreistag umsetzen wolle, klar artikuliert – die Gemeindeschwester plus kreisweit, die umsteigefreie Zuganbindung vom Alsenztal nach Mainz, den Nachtzug von Kaiserslautern nach Rockenhausen, die Reaktivierung der Zellertalbahn, die Weiterentwicklung der medizinischen Versorgung, die Verbesserung der Wohnsituation eventuell durch Bildung kommunaler Wohnungsbaugesellschaften. Dazu habe man bei keiner der anderen Gruppierungen, mit denen man gesprochen habe, einen „inhaltlichen Konterpart“ erhalten, so Werner.
Prüfstein der „offenen Hand“„Dann ist es so gekommen, wie es gekommen ist.“ Obwohl die Zusammenarbeit der SPD mit FWG und Grünen in der abgelaufenen Wahlperiode sehr produktiv und konstruktiv gewesen sei, hätten sich die beiden bisherigen Partner umentschieden. „Das muss man zur Kenntnis nehmen. Ich bin Sportsmann genug, um das akzeptieren zu können.“ Was er aber nicht akzeptieren könne, sei, so Werner, dass das von der CDU an einem einzigen Thema festgemacht wurde, nämlich der Haltung der SPD zur Krankenhausfrage, zur Verlegung der Inneren Medizin von Rockenhausen nach Kirchheimbolanden. „Das ist kurios, fast schon unredlich“, meinte Werner.
Die SPD habe aber gleichwohl vernommen, dass die neue Mehrheit mit einer Politik der offenen Hand zur Kooperation einlade. „Das wollen wir nicht einfach ausschlagen, ich weiß das zu schätzen.“ Man werde nun prüfen, ob das Raum dafür lasse, „dass sozialdemokratische Inhalt zugelassen werden und dass wir ein echtes Partizipationsrecht bekommen.“ Dafür sah Werner die Besetzung der Beigeordnetenposten als Prüfstein. Die SPD lese aus dem Wahlergebnis, dass sozialdemokratische Köpfe gefragt seien, und wolle Alternativen anbieten. Aber wenn so etwas nicht zum Tragen komme, „weiß ich auch, was ich von der offenen Hand zu halten habe“, so Werner.
Einstimmige Voten für BewerberEr könne das nur unterstreichen, betonte Bundestagsabgeordneter Gustav Herzog. Auch er habe keine inhaltlichen Gründe für das Umschwenken von FWG und Grünen erkennen können. Er sei gespannt, ob es dafür nun eine Offenheit gebe. „Wenn, dann können sie das jetzt beweisen.“ Zur Krankenhausfrage merkte er an, stolz zu sein auf die Haltung, die die SPD hier eingenommen habe.
Vorgeschlagen wurden vom Kreisvorstand Christa Mayer für die Position des ersten, Gerd Fuhrmann für den zweiten und Lisa Steinau für den dritten Kreisbeigeordneten. Alle drei wurden von den 66 Delegierten mit einstimmigen Voten nominiert. Christa Mayer aus Winnweiler, Leiterin der IGS Eisenberg, ist stellvertretende Kreisvorsitzende und seit Jahren Mitglied der Kreistagsfraktion, ebenso wie der Rockenhausener Gerd Fuhrmann, der auch mitteilte, von der neuen Fraktion als deren Sprecher bestätigt worden zu sein. Auch die Albisheimerin Lisa Steinau, Jurastudentin und mit 25 Jahren die Jüngste unter den Dreien, gehört dem Kreisvorstand an sowie dem neuen Göllheimer VG-Rat und dem Albisheimer Gemeinderat.
Gewählt werden die Kreisbeigeordneten vom neuen Donnersberger Kreistag auf dessen konstituierender Sitzung am 15. August, 16 Uhr, im Kreishaus. Die Personalvorschläge von CDU, FWG und Grünen sind noch nicht bekannt.
QUELLE: DIE RHEINPFALZ 06.08.2019
Thomas Behnke
29.07.2019 in Pressemitteilung von SPD Donnersbergkreis
Abfahrtszeiten Rhein/Mosel-Schifffahrt
Für die Rhein/Mosel-Schifffahrt der Donnersberger SPD am Donnerstag, 8. August werden Zubringerbusse eingesetzt, und zwar
Bus I – ab Eisenberg Marktplatz 6.45 Uhr, Eisenberg Wingertsberg ab 6.50 Uhr, Kerzenheim Post ab 6.55 Uhr und Dreisen Schule ab 7.05 Uhr.
Bus II ab Rockenhausen Haltestelle Schulzentrum um 6.45 Uhr und Dannenfels Haltestelle K’bolander Straße um 7.00 Uhr.
Bus III ab Imsbach Ortsmitte um 6.45 Uhr und Winnweiler Bahnhof um 6.50 Uhr.
Bus IV fährt ab Gerbach Haltestelle Kirche um 6.45 Uhr, über Orbis Raiffeisen um 7.00 Uhr nach Kirchheimbolanden.
Die Abfahrt in Kirchheimbolanden ab Kreisverwaltung ist um 7.15 Uhr.
Info: SPD – Geschäftsstelle, 67806 Rockenhausen, Tel. 06361/1311
21.07.2019 in Pressemitteilung von SPD Donnersbergkreis
3 Fragen - 3 Antworten, heute: Koalitionsbildung auf Kreisebene im Donnersbergkreis
Interview der Jusos Donnersbergkreis mit SPD Kreisvorsitzendem Tristan Werner:
Jusos: Zum zweiten Mal in der Kreistagsgeschichte des Donnersbergkreis befindet sich die SPD in der Opposition. Sind sie vom Ergebnis der Koalitionsgespräche enttäuscht?
Antwort: Auf der einen Seite ist natürlich eine gewisse Enttäuschung da, als größte Fraktion im Kreistag hat man immer den Anspruch unmittelbar mitgestalten zu können und das ist in der Regierungskoalition immer einfacher als in der Opposition, auf der anderen Seite schreibt die Rheinpfalz ja zu Recht, dass dieses Ergebnis erwartbar und damit alles andere als eine Sensation ist. Der Ausgang dieser Gespräche trifft Partei und Fraktion auf keinen Fall unerwartet. Letztlich sind das auch demokratische Prozesse, die man akzeptieren muss. Dass die größte Fraktion in die Opposition geht, ist sicher ungewöhnlich, aber auch kein Novum, im Kreis scheint das ja derzeit sehr in Mode zu sein, in Kirchheimbolanden konnte die SPD von diesen Prozessen profitieren, hier sind wir hinten runter gefallen, ich sehe das sportlich.
Jusos: Hat die SPD auch selbst Gespräche geführt ? Wie hat sich deren Verlauf für Sie dargestellt?
Antwort: Als größte Fraktion im Kreistag haben wir den eindeutigen Wählerauftrag mit bekommen, sozialdemokratische Politik und die Ziele denen wir uns in unserem Kreistagswahlprogramm verschrieben haben umzusetzen, also hatten wir einen eindeutigen Auftrag zur Bildung einer Koalition. Dementsprechend haben wir sehr offene und konstruktive Gespräche, auch mit den Fraktionen die nun die Mehrheit bilden, geführt. Gerne hätten wir die bisherige Koalition mit FWG und Grünen weitergeführt, hier ist aus unserer Sicht gute Arbeit geleistet und der Kreis gemeinsam voran gebracht worden. Das scheiterte nun an der Bereitschaft der Partner, die sich umorientiert haben, was man zur Kenntnis nehmen muss. Ansonsten muss man aber auch festhalten, dass die Gespräche von vielen inhaltlichen Gemeinsamkeiten geprägt waren. Insofern waren wir eigentlich guter Dinge zueinander finden zu können. Dass FWG und CDU zusammen den von Ihnen unterstützten Landrat stützen wollen, kann ich nachvollziehen, weniger Verständnis habe ich dafür, die mangelnde Bereitschaft zur Zusammenarbeit alleine am Krankenhausthema festzumachen. Ich finde eine gesamte Legislaturperiode am Verhalten von Teilen einer Partei in einer einzelnen Frage festzumachen, wird der Sache nicht gerecht. Aber man kann ja mal versuchen die SPD zu disziplinieren…..
Umsonst waren die Gespräche trotzdem nicht, es ist wichtig sich ein Bild von den im Kreistag vertretenen Kräften zu machen, Gemeinsamkeiten und Differenzen auszuloten und sich kennen zu lernen. Insofern werden wir die Gespräche auch fortführen, auch mit weiteren Fraktionen. Außer mit der AfD: Parteien die Zwietracht und Hass säen und die Demokratie verächtlich machen, muss man nicht in demokratische Prozesse einbinden.
Jusos: Wie werden Sie sich im neuen Kreistag verhalten? Wie werden Sie die neue Rolle wahrnehmen?
Antwort: Zunächst begrüße ich es, dass die Koalitionäre Wert darauf legen, eine Politik der „offenen Hand“ zu betreiben, um auch die anderen Fraktionen mitzunehmen. Natürlich werden wir die ausgestreckte Hand nicht von vornherein ausschlagen, sondern austesten wie offen die Mehrheitsfraktionen sind und ob wirklich Raum und Bereitschaft für sozialdemokratische Politik besteht. Die neue Rolle als Oppositionsführer werden wir annehmen. Was mir wichtig ist zu betonen, ist, dass wir auch weiterhin inhaltlich arbeiten und Themen besetzen und voranbringen wollen. Ich nenne hier mal exemplarisch die Schaffung bezahlbaren Wohnraums, vlt auch durch kommunale Gesellschaften im Donnersbergkreis oder die Einführung der Gemeindeschwester plus kreisweit. Auch das Thema Bildung egal ob in der Kita oder den Schulen wird ein Schwerpunkt sein, hier hat die Koalition ja offenbar keine Akzente setzen wollen. Und dass weiterhin Bedarf für unsere Politik ist zeigt ja auch dass die Koalition sich des Themas „Nachtanbindung für Jugendliche in den Raum KL“ angenommen hat, ein Thema das ursprünglich unsere Jusos in die Fraktion und in den Kreistag eingebracht hatten! Man sagt nicht umsonst Kopiertwerden ist die aufrichtigste Form des Kompliments.
Wenn die größte Fraktion in die Opposition geht, schafft man eine starke Minderheitsbank und weist der SPD damit aber auch eine bestimmte Rolle zu: Diejenige der Partei die die Politik des Landrats und der ihn stützenden Parteien kritisch hinterfragt, beobachtet und Gegenvorschläge macht. Genau das werden wir in den nächsten Jahren tun. Bestimmt nicht Fundamentalopposition um jeden Preis in allen Punkten, aber ganz bestimmt auch nicht angepasst und leise. Das sind wir unseren Wählern schuldig.
Das Gespräch führte Sascha Nickel.
10.07.2019 in Kommunales
Die Würfel sind gefallen
Aus "Der Rheinpfalz" vom 10.7.2019, Lokalredaktion Kirchheimbolanden
"Die Würfel sind gefallen: Die FWG hat sich am Montagabend in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung auf eine Zusammenarbeit zwischen SPD, Grünen und der freien Wählergruppe im Stadtrat verständigt..."
Den vollständigen Bericht können Sie hier nachlesen
27.06.2019 in Ankündigungen von SPD Donnersbergkreis
Schifffahrt 2019
Einladung zum SPD Ferien-Aktions-Tag 2019.
Eine Schifffahrt für die ganze Familie mit Kinderbelustigung und Piratenschatzsuche
am Donnerstag, dem 08. August 2019 mit der "Gilles-Personen-Schifffahrt"
SPD-Geschäftsstelle Rockenhausen
Persönliche Anmeldung nur montags und donnerstags
Tel. 06361/1311, FAX: 06361/3522, E-Mail: UB.Donnersbergkreis@spd.de
Preis: 25€
07.06.2019 in Pressemitteilung
Donnersberger unterwegs … nach Edenkoben
Der Verein "Donnersberger unterwegs" lädt zu einem abwechslungsreichen Ausflug nach Edenkoben ein. Am Samstag, 29. Juni 2019 geht es in den Luftkurort Edenkoben.
30.05.2019 in Kommunales
Herzlichen Dank
Wir bedanken uns ganz herzlich bei unserem Stadtbürgermeisterkandidaten Siggi Groß für seinen großen Einsatz sowie den guten und fairen Wahlkampf! Leider hat das Ergebnis nicht für die Stichwahl gereicht.
Unseren Wählerinnen und Wählern danken wir für die Unterstützung.
Ein großes Dankeschön an alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer und deren Engagement für die SPD und Siggi Groß!
SPD-Ortsverein Kirchheimbolanden
20.05.2019 in Europa von SPD Donnersbergkreis
Martin Schulz in der Orangerie in Kirchheimbolanden
Auf Einladung von Gustav Herzog, unserem Bundestagsabgeordneten, kam Martin Schulz am 20. Mai in die Orangerie nach Kirchheimbolanden. Zuerst beantwortete er in kleiner Runde Fragen verschiedener geladener Besucher zum Thema, wie es mit Europa in Zukunft weitergehen kann. Ein großes Thema spielte hierbei der Brexit und seine Folgen. Im zweiten Teil des Abends sprach Martin Schulz vor einem vollbesetzten Westflügel der Orangerie über Europa. Es gibt wenige Menschen, die so flammend über die europäischen Probleme und Chancen reden können wie Martin Schulz, selbst glühender Europäer. Er schlug in seiner Rede einen großen Bogen vom Beginn des 20. Jahrhunderts mit seinen zwei Weltkriegen und den vielen Konflikten, bis ins beginnende 21. Jahrhundert. Die vergangenen fünfzig Jahre sind geprägt von Völkerverständigung und dem Zusammenrücken der Nationen, was dem Kontinent Frieden und Sicherheit gebracht hat. Im Saal brandete Applaus auf, als Martin Schulz dabei die große Rolle der SPD und der SPE, der Europapartei der SPD, herausarbeitete. Auch für die Zukunft präsentieren die sozialdemokratischen Parteien im Europäischen Parlament stabile Lösungen im Sinne der Bürger. Unsere Werte für Freiheit, Demokratie und soziale Rechte können nur durch eine starke, vereinte EU gegen Autokraten wie Putin, Trump oder Erdogan verteidigt werden. Die SPD ist DIE Europapartei Deshalb am 26. Mai SPD wählen! Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein und werden, im Inneren und nach außen – lasst uns dieses Zitat beherzigen und miteinander als Nachbarn am Projekt Europa weiter bauen!
20.05.2019 in Kommunales
Martin Schulz- ein leidenschaftliches Plädoyer für Europa
Ein leidenschaftlicher Martin Schulz in Kirchheimbolanden in der Orangerie, der eindrücklich für die Europäische Union wirbt. Unsere Werte für Freiheit, Demokratie und soziale Rechte können nur durch eine starke vereinte EU gegen Autokraten wie Putin, Trump oder Erdogan verteidigt werden. Die SPD ist DIE Europapartei. Deswegen am 26. Mai SPD wählen!
20.05.2019 in Kommunales
Siggi Groß zum Thema (sanfter) Tourismus:
Unsere Stadt hat eine sehr gute touristische Infrastruktur. Dieses Potential gilt es zu nutzen. Gemeinsam mit den Akteuren vor Ort möchte ich bestehende Angebote weiterentwickeln, neue konzipieren und vermarkten. Ebenso sind ein regelmäßiger Austausch und eine stärkere Vernetzung der Akteure und Leistungsträger mein Ziel.
19.05.2019 in Kommunales
Siggi Groß zum Thema "Wirtschaftsförderung":
Wirtschaftsförderung ist mehr als die bloße Verfügbarkeit geeigneter Baugrundstücke. Wirtschaftsförderung bedingt aktives Handeln. Der Stadtbürgermeister muss agil und unternehmerisch (vor-)denken, auf Augenhöhe mit unseren Arbeitgebern kommunizieren und ihnen Wege ebnen. Das Ziel ist die Neuansiedlung weiterer Unternehmen, die in der geographischen Lage, der Infrastruktur und im Rathaus optimale Bedingungen vorfinden.
19.05.2019 in Ortsverein
Kommunalwahl 2019
Unser Infostand eine Woche vor der Wahl am 26. Mai. Wir hatten die Gelegenheit mit Menschen zwischen 12 Jahren und weit jenseits der 80 zu sprechen. Ein sehr breites Spektrum an Meinungen und Wünschen. Vom Jugendraum bis zu weiteren Schritten zur Barrierefreiheit in der Stadt.
17.05.2019 in Gesundheit von SPD Donnersbergkreis
Sabine Bätzing-Lichtenthaler referiert zur hausärztlichen Versorgung in Marnheim
Die rheinland-pfälzische Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Sabine Bätzing-Lichtenthäler war am 7. Mai zu Gast in Marnheim und informierte über die hausärztliche Versorgung im ländlichen Raum. Der SPD – Ortsverein Marnheim hatte zu der Veranstaltung eingeladen und Ruth Steingass freute sich, neben Ortsbürgermeister Klaus-Dieter Duwensee auch den stellv. Kreisvorsitzenden der SPD, Michael Groß, begrüßen zu können.
Die Ministerin berichtete, dass 40 % der Hausärzte in Rheinland-Pfalz über 60 Jahre alt sind und sich somit in den nächsten Jahren die Hausarztversorgung noch weiter verändern wird. Daher ist es wichtig, sich auf allen Ebenen die Frage zu stellen: Wie gewinnen wir Ärzte für den ländlichen Raum?
Gerade für die Frauen, die Medizin studierten, und dies sind immerhin 70 % der Medizinstudenten in Rheinland-Pfalz, ist das Thema Arbeit in Teilzeit und/oder Anstellung ein wichtiger Aspekt.
Früher ist eine Anstellung nicht möglich gewesen, durch die Änderung der Bundesgesetzgebung sind nun auch Filial- oder Zweitpraxen möglich. In ihren Ausführungen machte Frau Bätzing-Lichtenthäler auch deutlich, dass zukünftig nicht mehr jede Gemeinde einen Hausarzt oder Hausärztin haben wird – dies zeige die Entwicklung. Daher ist es notwendig, den Ansprüchen oder Anforderungen der Ärzte entgegenzukommen. Die Ministerin wies aber auch darauf hin, die eine Lösung zum Erhalt oder der Verbesserung der ärztlichen Versorgung gebe es nicht. Unterschiedliche Maßnahmen auf allen Ebenen (Bund, Land, Kommunen) sind erforderlich. Dabei skizzierte sie einige Beispiele. Das Land hat z.B. eine Landarztoffensive gestartet. Dadurch erhalten Studentinnen und Studenten, die sich für 10 Jahre für die Arbeit in einer Landarztpraxis verpflichten, schneller einen Studienplatz. Hierfür stehen 13 % mehr Plätze zur Verfügung.
Als wichtig sieht sie die Verzahnung und Verbindung von ambulanter und stationärer Versorgung im Krankenhaus an, auch zum Erhalt kleinerer Krankenhäuser. Die Entlastung von Ärzten von bestimmten Aufgaben durch „Assistenten“, also die Einführung von entsprechend ausgebildeten Arzthelfern, ist ein weiterer Baustein. Die Förderung von Genossenschaften, wie z.B. in der Eifel oder die Wiedereinstiegsförderung von Ärzten, die aktuell nicht arbeiten, sind weitere Möglichkeiten.
Auf kommunaler Ebene ist es wichtig, dass das Thema Gesundheit und Pflege Chefsache werde. Mögliche Maßnahmen und Beispiele, teilweise auch aus anderen Landkreisen und Gemeinden, sind Stipendien für Ärzte, Anwerbeprämien oder die Kostenübernahme von Wohnraum für „Famulanten“ während ihres Praktikums.
Abschließend rief Sabine Bätzing-Lichtenthäler dazu auf, die Vorteile des ländlichen Raumes in den Mittelpunkt zu stellen, selbstbewusst aufzutreten und damit für den ländlichen Raum zu werben.
10.05.2019 in Kommunales
"Rheinpfalz-Talk" mit den Kandidaten für die Bürgermeisterwahl
Die Runde des RHEINPFALZ-Talk, mit den Kandidaten für das Amt des Stadtbürgermeisters, bot gestern Abend interessante Einblicke.
08.05.2019 in Ankündigungen von SPD Donnersbergkreis
Martin Schulz kommt nach Kibo!
Martin Schulz wird am 20. Mai zu einer Wahlveranstaltung nach Kirchheimbolanden in die Orangerie kommen. Ab 19 Uhr spricht der Europaexperte über dei Zukunft der Europäischen Union. Außerdem werden Gustav Herzog, MdB; Tristan Werner, Parteivorsitzender und Siegfried Groß, Stadtbürgermeisterkandidat sprechen. Wir freuen uns auf euer kommen!
- [07.05.2019]
- Siggi Groß zum Thema "City Management".
- [07.05.2019]
- Siggi Groß zum Thema "Wohnraum".
- [07.05.2019]
- Europawahlkampf der SPD - "Kommt-zusammen-Tour".
- [06.05.2019]
- Unser Flyer für die Kreistagswahl 2019.
- [02.05.2019]
- Besuch der Kindertagsstätte "Ritten".
- [02.05.2019]
- Kommunalwahlen 2019 - Unser Programm für die Verbandsgemeinde.
- [02.05.2019]
- Kommunalwahlen 2019 - Unser Programm für Kibo.
- [02.05.2019]
- Einweihung des Kunstrasenplatzes im Jakob-Enders-Stadion Schillerhain.
- [30.04.2019]
- Die Bilanz der SPD-Fraktion in der Wahlperiode 2014-2019..
- [30.04.2019]
- Donnersberger unterwegs im Herbst 2019 in den Bayerischen Wald.
- [20.04.2019]
- Rote Ostereier.
- [18.04.2019]
- Kreistagsflyer.
- [15.04.2019]
- Ansprechbar.
- [08.04.2019]
- Barrierefreier Ausbau der Fußgängerzone.
- [06.04.2019]
- Dreck-weg-Tag 2019.
- [05.04.2019]
- Liste des SPD-Gemeindeverbandes.
- [02.04.2019]
- Ausbau zur barrierefreien Fußgängerzone beginnt.
- [31.03.2019]
- Rote Weinprobe - ein voller Erfolg!.
- [26.03.2019]
- Busplan Weinprobe.
- [22.03.2019]
- Wir sind mehr - Demo gegen Rechts.
- [20.03.2019]
- Aufstellung der Liste zur Verbandsgemeinderatswahl.
- [20.03.2019]
- Unsere Kandidaten/Innen für die Kreistagsliste der Donnersberger SPD: Peter Stumpfhäuser.
- [20.03.2019]
- Unsere Kandidaten/Innen für die Kreistagsliste der Donnersberger SPD: Gustav Herzog.
- [11.03.2019]
- Gute Frauenquote bei Stadtratsliste der SPD Kirchheimbolanden.
- [11.03.2019]
- Alexander Schweitzer beim "Frühlingserwachen" in der Kleinen Residenz.
- [08.03.2019]
- Alexander Schweitzer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, kommt zum Frühlingserwachen nach Kirchheimbolanden.
- [07.03.2019]
- Rote Weinprobe der Donnersberger SPD.
- [02.03.2019]
- Unser Kandidat für die Bürgermeisterwahl am 26.5.2019.
- [27.02.2019]
- Sitzgelegenheiten für die Stadt.
- [13.02.2019]
- Besuch der Villa Kunterbunt.
SPD Kirchheimbolanden
Gustav Herzog. Für die Region.
Jaqueline Rauschkolb (MdL)
