SPD Kirchheimbolanden

Willkommen bei der SPD in Kirchheimbolanden!

 

Sie interessieren sich für Politik?

Auf dieser Webseite können Sie sich einen Überblick über unsere Aktivitäten, unsere Ziele und über die Menschen verschaffen, die mit ihrer politischen Arbeit etwas bewegen möchten.

Wir laden Sie herzlich ein mitzugestalten.

Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung 2022/2023

Leider veröffentlichen wir diese Möglichkeit reichlich spät - aber evtl. hat jemand noch einen guten Vorschlag, der in den Haushaltsentwurf mit eingebracht werden soll. Die Entscheidung fällt schon der in Stadtratssitzung am 19.Mai unter Punkt 3 der Tagesordnung. Sitzungsbeginn 19 Uhr, Sitzungsort Ratssaal des Rathauses in Kirchheimbolanden.

Um dem Basisschutz Rechnung zu tragen, soll eine Schutzmaske beim Betreten des Rathauses bis zum Erreichen des Sitzplatzes getragen werden

 

 

Rote Ostereier

Mitglieder unseres Ortsvereins haben am Samstag vor Ostern wieder Rote Ostereier an Passanten und auch in den Geschäften der Innenstadt verteilt.

Bestürzung über Pläne zur Schließung des Krankenhauses

Mit Bestürzung haben Matthias Mieves und Jaqueline Rauschkolb die Berichterstattung über die geplante Schließung der geriatrischen Station des Westpfalzklinikums am Standort Rockenhausen aufgenommen. 

Die von der Geschäftsführung anvisierte Schließung der geriatrischen Abteilung ist eine Absage an den Standort Rockenhausen und entspricht in keinster Weise den Vorhaben des Masterplan 2025, den sich der Träger und die entsprechenden Gremien gegeben haben. Dieser sieht vor beide Standorte des Klinikums im Donnersbergkreis zu halten. Dies war das Ziel dieser Planung in 2018. Im Landeskrankrankenhausplan sind weiterhin Betten in der geriatrischen Abteilung am Standort Rockenhausen vorgesehen.

Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es wenig Informationen zu den genauen Gründen, die der Entscheidung der Geschäftsführung vorangehen. Die Gremien nicht entsprechend zu informieren, aber bereits einen Brief an die Beschäftigten zu versenden, finden wir schwierig. Deshalb fordern wir Klarheit und Transparenz über die Hintergründe der Entscheidung und die weitere Planung. Wir stehen zu Gesprächen zur Lösungsfindung bereit.

Dreck-weg-Tag 2022

Wir waren heute beim Dreck-weg-Tag mit sechs Mitgliedern unseres Ortsvereins mit dabei und haben verschiedene Gebiete um die Liebfrauenkirche und die Stadtmauer gereinigt (rote Markierung).

Matthias Mieves: Die Entlastung kommt

Die Ampelkoalition ???? hat sich auf ein umfangreiches Entlastungspaket geeinigt. Wir reagieren damit auf die gestiegenen Energiepreise. Die Maßnahmen helfen allen Berufstätigen und Familien, aber auch den Rentnerinnen und Rentnern, den Studierenden sowie allen andern, die auf das Auto und den Nahverkehr angewiesen sind.

 

Umsetzung Kita-Zukunftsgesetz & Perspektiven für die Zukunft

Das neue Kita-Gesetz ist bereits Anfang Juli vergangenen Jahres vollständig in Kraft getreten. Ob das neue Personalisierungssystem, der Anspruch auf eine durchgängige Betreuung von sieben Stunden oder andere Neuerungen. Da uns immer wieder Anfragen zu diesem Thema erreichten, freuen wir uns zu diesem Thema eine Online-Veranstaltung mit Swen Teuber, bildungspolitischer Sprecher der SPD Fraktion im Landtag ankündigen zu dürfen. 

Online Veranstaltung: Umsetzung des neuen Kita Gesetzes in der Praxis
mit Sven Teuber, bildungspolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion RLP
Dienstag, 29. März 2022 17:30 Uhr

Die Anmeldung kann per E-Mail an wahlkreis@jaquelinerauschkolb.de erfolgen. 

 

Die SPD Donnersbergkreis verurteilt den Angriffskrieg Russlands und ist solidarisch mit den Menschen in der Ukraine

Es ist wieder Krieg - und das nicht irgendwo Tausende von Kilometern entfernt in einem Land, über das wir kaum etwas wissen, sondern mitten in Europa kaum 600 km von der Grenze Deutschlands entfernt. Der völkerrechtswidrige Angriff Wladimir Putins auf die Ukraine hat uns alle schockiert und bewegt...aber zum Glück nicht in Schockstarre verharren lassen. Die internationale Koalition gegen Wladimir Putin steht. Die Bundesregierung hat nach anfänglichem Zögern angemessen, umsichtig und entschieden reagiert. Die Sanktionen werden Russland treffen und Putin zurück an den Verhandlungstisch zwingen.

SPD Kirchheimbolanden

Matthias Mieves (MdB)

Jaqueline Rauschkolb (MdL)

SPD Donnersbergkreis