SPD Kirchheimbolanden

Willkommen bei der SPD in Kirchheimbolanden!

 

Sie interessieren sich für Politik?

Auf dieser Webseite können Sie sich einen Überblick über unsere Aktivitäten, unsere Ziele und über die Menschen verschaffen, die mit ihrer politischen Arbeit etwas bewegen möchten.

Wir laden Sie herzlich ein mitzugestalten.

 

12.12.2018 in Pressemitteilung

Siegfried Groß neuer Ehrenamtsbeauftragter der Stadt

 

Aus "Die Rheinpfalz", Lokalredaktion Kirchheimbolanden, vom 10. Dezember 2018

 

VON SEBASTIAN STOLLHOF

Die Stadt Kirchheimbolanden hat einen neuen Ehrenamtsbeauftragten.

Einstimmig haben die Mitglieder des Stadtrates Siegfried Groß (SPD) zum Nachfolger von Wolfgang Hupp gewählt. Letzterer hatte das Amt und auch sein Stadtratsmandat aus persönlichen Gründen niedergelegt.

Groß war sehr daran gelegen, die Verdienste seines Vorgängers hervorzuheben.

„Es ist eine Aufgabe, die Wolfgang  Hupp mit viel Engagement ausgefüllt hatte“, betonte er – und erinnerte allen voran an den im Jahr 2015 von Hupp ins Leben gerufenen „Dreck-Weg-Tag“. Seitdem sammeln in Kirchheimbolanden einmal im Jahr mehrere hundert  Menschen Müll. „Quer durch die Bevölkerung engagieren sich hier ehrenamtlich Menschen“, so Groß, der im kommenden Jahr auch für das Amt des Stadtbürgermeisters kandidieren wird.

 

08.12.2018 in Ankündigungen

..." warten auf das Chistkind" am 15.12.2018 im "Blauen Haus", Weierhof

 

Schon seit vielen Jahren bieten die SPD- Ortsvereine Bolanden und Kirchheimbolanden die Veranstaltung „…wir warten aufs Christkind“ an. Am Samstag, 15. Dezember 2018, ist es wieder soweit. Es wird  ein buntes Programm den Kindern die Wartezeit auf Weihnachten verkürzen. Von 10 bis 16 Uhr können die Kinder im Blauen Haus, Weierhof, basteln, spielen, tanzen und schminken, außerdem wartet noch die eine oder andere Überraschung auf die kleinen Gäste.

02.12.2018 in Pressemitteilung von SPD Donnersbergkreis

Werner geht mit Bundes-SPD ins Gericht

 

SPD bestätigt ihren Kreisvorsitzenden mit 99 Prozent Zustimmung im Amt – Jetzt Kommunalwahl im Fokus  --- Von Thomas Behnke  

Es hätte einfachere Einstiege ins Amt des SPD-Kreisvorsitzenden geben können, blickte Tristan Werner auf seine ersten zwei Amtsjahre an der Spitze der Donnersberger Sozialdemokraten zurück. Er erinnerte an den Verlust des Landratsamtes für die SPD nach über vier Jahrzehnten und den unverhofften Wechsel des Landratskandidaten vom erkrankten Michael Ruther auf Michael Cullmann. Werner geht gleichwohl gestärkt aus den beiden turbulenten Jahren hervor: Der Kreisparteitag am Donnerstag in Rockenhausen hat ihn mit gut 99 Prozent Zustimmung im Amt bestätigt.

87 mal Ja, einmal Nein lautete Tristan Werners Ergebnis bei der Wahl im Roten Saal der Donnersberghalle. Dass seine Partei den Chefsessel in der Kreisverwaltung verloren hat, habe er schon als „emotionalen Tiefschlag“ empfunden und sich selbst in Frage gestellt, bekannte Werner. Doch es habe nicht am Wahlkampf gelegen, der hochmotiviert geführt worden sei, auch nicht am Kandidaten. „Die Wechselstimmung war da, auch anderswo“, so Werner. Trotz manch hämischer Reaktion aus den anderen Parteien, dass „die Herrlichkeit nun vorbei“ sei, sei man in der Donnersberger SPD respektvoll und konstruktiv in die Aufarbeitung gegangen. „Hinfallen ist keine Schande, man muss nun wieder aufstehen können.“Zur Bilanz in zwei Jahren mit mächtigem bundespolitischem Gegenwind gehörten auch Erfolge, zum Beispiel dass Gustav Herzog bei der Bundestagswahl gegen den Trend als einziger in Rheinland-Pfalz sein Direktmandat, Bernd Frey später in Eisenberg sein Amt als VG-Chef hätten verteidigen können. Werner verwies auch auf die Fusion der SPD-Gemeindeverbände Rockenhausen und Alsenz-Obermoschel zum Gemeindeverband „Nordpfälzer Land“, „das hat gut funktioniert, da ist zusammengewachsen, was zusammengehört“. Man habe das Thema der Nachtzugverbindungen nach Rockenhausen durchgebracht, die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) reaktiviert, die Satzung modernisiert, listete der 32-Jährige weitere Resultate seiner ersten Amtszeit auf.

Nun gehe der Blick auf die Kommunalwahl. „Wir wollen im Kreistag stärkste Kraft bleiben“, so das Ziel. Den Parteitagsdelegierten lagen dazu schon Kärtchen vor, auf denen sie ihre Ideen für ein Kreistags-Wahlprogramm eintragen sollten. „Es wird nicht einfach bei dem Gegenwind aus dem Bund“, auch fehle nun das Zugpferd Landrat, bat Werner um Einsatz und Engagement. Wenn man sich samstags und sonntags noch reinhänge, laufe man nicht Gefahr, unter der Woche abends viel Freizeit zu haben, weil dann die Mandate weg seien, so Werner schmunzelnd. „Interessant“ werde sein, wie sich der parteilose Landrat im Wahlkampf verhalte, ob man ihn an CDU- oder FWG-Ständen sehen werde.

Scharf ins Gericht ging Werner mit der Bundes-SPD. Auf der kürzlichen Landesvertreterversammlung in Ochtendung habe er von der Bundesvorsitzenden Andrea Nahles nur Durchhalteparolen vernommen, aber wenig Konzeptionelles. Die Bundespartei sei nach seinem Eindruck momentan nicht in der Lage, zwei Dinge gleichzeitig zu tun: zu regieren und sich zu reformieren. Man habe sich von der Regierungsarbeit „einlullen“ lassen, Vertrauen verspielt etwa in der „Causa Maaßen“. Manche hätten in der „Berliner Blase“ an Bodenhaftung verloren. Gustav Herzog nahm er ausdrücklich davon aus, er sei mit seiner Bürgernähe und Präsenz der „Gegenentwurf“ dazu. Bestätigt in ihren Ämtern wurden Werners Stellvertreter Michael Groß (84 Ja-Stimmen) und Christa Mayer (73 Ja-Stimmen). Die Schriftführung ging an den Winnweilerer Sören Damnitz, der mit 87 Ja-Stimmen und einer Enthaltung als einziger ohne Gegenstimme blieb. Auch Kassierer Joseph Blaum, der gegenüber Kritik an zu großer Sparsamkeit seinen Kurs des soliden Wirtschaftens verteidigte, wurde mit 87 Ja- und einer Nein-Stimme wiedergewählt.

Für die Jusos berichtete deren kürzlich im Amt bestätigter Kreisvorsitzender Sascha Nickel von zahlreichen Aktivitäten – Fußballturnieren, Schwimmbad-Aktionen, einem Jugendraumwettbewerb – und nannte als einen besonderen Erfolg den Einsatz für den Nachtzug nach Rockenhausen, der jetzt „im Kreistag durch“ sei. Für die SGK berichtete deren Vorsitzender Winfried Werner von einer Veranstaltung zur anstehenden Novellierung des Kita-Gesetzes. Für 2019 plane die SGK Veranstaltungen zu kommunalem Wohnungsbau und Leerstandsmanagement.

Ein Antrag lag dem Parteitag vor, darin forderte der Ortsverein Winnweiler Maßnahmen gegen ausufernde Manager-Abfindungen bei Großkonzernen, zumal wenn an ihnen Bund und Land beteiligt seien wie etwa bei VW. Im Antrag wurde gefordert, Abfindungen nicht mehr als steuermindernd für Unternehmen gelten zu lassen und ihre Höhe zu koppeln an Abfindungen einfacher Arbeitnehmer. Die Antragskommission befand den Antrag jedoch in der vorliegenden Form noch nicht substanziell genug und bat den Ortsverein, ihn zu überarbeiten und dann neu einzureichen. Dem stimmte der Ortsverein zu.

SPD-KREISVORSTAND Vorsitzender: Tristan Werner, Stellvertreter: Christa Mayer, Michael Groß, Kassierer: Joseph Blaum, Schriftführer: Sören Damnitz, Beisitzer: Marion Baumrucker, Michael Cullmann, Jan Krebs, Ingo Lamb, Eva Mähnert, Sascha Nickel, Ender Önder, Jaqueline Rauschkolb, Judith Schappert, Lisa Steinau. Quelle Ausgabe Die Rheinpfalz Donnersberger Rundschau - Nr. 279 Datum Samstag, den 1. Dezember 2018 Seite 14

25.11.2018 in Ankündigungen

8. Hallencup der Jusos Donnersbergkreis

 

Du bist zwischen 15 und 35 Jahre alt, kommst aus dem Donnersbergkreis und Umgebung, spielst gerne Fußball und würdest dein Können gerne mal in der Halle testen?
Dann haben wir genau das Richtige für dich:
Die Jusos Donnersbergkreis veranstalten am Samstag, den 09. Februar 2019, ihr 9. Hallenfußballturnier in der Hans-Appel Sporthalle in Göllheim.

22.11.2018 in Kommunales von Jusos Donnersbergkreis

Sascha Nickel als Vorsitzender im Amt bestätigt

 

Unter der Leitung von Umut Kurt, Landesvorsitzender der rheinland-pfälzischen Jungsozialisten und Jungsozialistinnen, trafen sich die Jusos Donnersbergkreis am 22. November 2018 zur Unterbezirkskonferenz im Café Bahnhof in Kirchheimbolanden.

04.11.2018 in Ortsverein

SPD-Mitglieder reinigen Spielplatz an der Liebfrauenkirche

 

Heute haben sechs Mitglieder unseres Ortsvereins den Spielplatz an der Liebfrauenkirche gereinigt. Nachdem der -erfreulich wenige- Müll eingesammelt und die aus der Verankerung gerissene Bank wieder befestigt war, konnten wir uns um das Laub kümmern. Insgesamt drei Fahrten zur Gründeponie mit jeweils sechs Abfallsäcken waren zu dessen Abtransport notwendig.Auch Siegfried Groß, unser Stadtbürgermeister-Kandidat, packt mit an. Schon während unserer Aktion nahmen Eltern und Kinder den Spielplatz wieder in Besitz.

30.10.2018 in Ankündigungen

Arbeitseinsatz Spielplatz Liebfrauenkirche

 

Mitglieder und Freunde unseres Ortsvereins treffen sich am Samstag, dem 3. November um 10 Uhr zum Arbeitseinsatz am Spielplatz Liebfrauenkirche. Bitte Arbeitsgeräte wie Rechen, Fächerbesen, Laubsäcke etc. mitbringen.

29.10.2018 in Ortsverein

Einladung zur Sitzung

 

Der SPD-Ortsverein lädt alle interessierten Bürger sowie Parteimitglieder für heute, Montag, 29. Oktober, 19.30 Uhr, zur Sitzung in die Gaststätte "Zur Mälzerei" ein.

18.10.2018 in Ankündigungen

"wirsindmehr" - Veranstaltung

 

24.09.2018 in Kommunales von Jusos Donnersbergkreis

Doch nicht alles Gut(h)??

 

Wir blicken zurück auf das erste Jahr unter neuer Führung des Donnersbergkreis.

20.09.2018 in Kommunales von SPD Donnersbergkreis

Neuer SGK Vorstand

 

Auf der Mitgliederversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik wurde am 13. September der Landrat a.D. Winfried Werner als neuer Vorstand gewählt und löst damit Fabian Kirch ab. Stellvertreter wurden ebenfalls einstimmig Horst Fiscus aus Gaugrehweiler und Christoph Stumpf aus Münchweiler. Als Beisitzer wurden gewählt: Marion Baumrocker (Einselthum), Tugay Gündüz (Dörnbach), Fabian Kirch (Mainz), Corina Piegsa (Eisenberg), Philip Volkemer (Oberwiesen). Als Geschäftsführerin fungiert Sandra Groß aus Dörnbach. Der neue Vorstand freut sich auf die neue Herausforderung den Donnersbergkreis kommunalpolitische nach vorne zu bringen. 

19.09.2018 in Kommunales

Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat: Bebauungsplan Erzbergerstr. ...

 

Unsere Fraktion im Stadtrat von Kirchheimbolanden hat einen Antrag "...betreffend Bebauungsplan Erzbergerstraße/Friedrich-Ebert-Straße - Erlass einer Veränderungssperre" gestellt. Diesen Antrag sowie weitere unserer Fraktion finden Sie hier:

 

 

19.09.2018 in Pressemitteilung

Bildnachlese Kinderfest

 

Nach der Reinigung des Platzes an der Liebfrauenkirche und dem Aufbau von Tischen/Bänken haben wir ein schönes Kinderfest bei strahlendem Sonnenschein mit Meisterzauberer Martin Mathias gefeiert.

17.09.2018 in Aktuell von SPD Donnersbergkreis

Diskussionsabend der SGK zur Novellierung des Kita-Gesetzes

 

Auf großes Interesse stieß die Veranstaltung der SGK Donnersbergkreis zum Thema „Die Auswirkungen des neuen Kindergartengesetzes in Rheinland-Pfalz“ in Bolanden. Der neu gewählte Kreisvorsitzende Winfried Werner, Landrat a.D., freute sich die zahlreichen Vertreterinnen und Vertreter der Kindergärten bzw. Kindertagesstätten begrüßen so dürfen sowie einige Verantwortlichen des Kreises, der Verbands- und Ortsgemeinden, darunter auch Bürgermeister Michael Cullmann.

Winfried Werner wies darauf hin, dass nicht nur der Referent des Abends, Fabian Kirsch sondern auch die Landtagsabgeordnete Jaqueline Rauschkolb im Anschluss für Fragen zur Verfügung stünden. Er führte ein, dass derzeit das Anhörverfahren des neuen Kindergarten-gesetzes laufe und die Erwartungen für viele seien: besser, einfacher und günstiger. Der Anspruch von mehr Qualität sei zu bewerten, auch mit dem Aspekt - was bedeutet dies für wen und wie. Fabian Kirsch, geschäftsführender Direktor des Städtetages Rheinland-Pfalz und vorher beim Donnersbergkreis u.a. auch zuständig für den Bereich der Kindergärten hätte nun die Aufgabe darüber zu informieren.

Fabian Kirsch machte deutlich, mit seinem Vortrag möchte er die wesentlichen Punkte anreißen und diese darstellen. In diesem Zusammenhang wies er darauf hin, das Gesetz habe nichts mit den Verwaltungsvorschriften für den Bau von Kindergärten zu tun.

Schwerpunkte seiner Ausführungen waren die Themen Personalbemessung, Finanzierung, Mitwirkung der Eltern und Bedarfsplanung. Dabei verwies Kirsch auch auf die Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zu diesen Themenfeldern, die in einigen Bereichen letztendlich noch Änderungs- und Verbesserungsbedarf sehen.

14.09.2018 in Pressemitteilung

Arbeitseinsatz Spielplatz Liebfrauenkirche

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Mitglieder und Freunde  unseres SPD-Ortsvereins treffen sich morgen um 12 Uhr zum Arbeitseinsatz auf dem Spielplatz an der Liebfrauenkirche. Anschließend Aufbau für das Spielplatzfest, das um 14 Uhr beginnt.

 

 

10.09.2018 in Pressemitteilung

Spielplatzfest mit Meisterzauberer Martin Mathias am 15.09.2018

 

 

Der deutsche Meister im Zaubern für Kinder, Martin Mathias, begeisterte bisher immer sein kleines und großes Publikum. Sein Können stellte er bereits bei verschiedenen Auftritten im Donnersbergkreis unter Beweis, ob z. B. bei der Schatzsuche, als Indianer, bei der großen Zauberschule oder bei anderen Gelegenheiten in der Kreisstadt.

Am Samstag, 15. September tritt Martin Mathias mit seinem Programm „Die Schatzinsel“ auf dem Spielplatz an der Liebfrauenkirche, Kirchheimbolanden auf, und zwar im Rahmen des Spielplatzfestes von 14.00 bis 17.00 Uhr.


 

29.08.2018 in Pressemitteilung

Gustav Herzog auf Sommertour

 

Die letzte Apfel-Werkstorverteilaktion meiner Sommertour heute früh um Fünf bei Borg Warner in Kirchheimbolanden. Vielen Dank auch an den Obsthof Enders "Hofladen an der Steinmühle" für die leckeren Äpfel!
Gemeinsam mit dem SPD Ortsverein Kirchheimbolanden und Bürgermeisterkandidat Siegfried Groß verteilten wir heute die frischen zellertaler Äpfel an die Belegschaft von Borg Warner. Mit den alljährlich Aktionen möchte ich als auch die SPD deutlich machen, dass wir an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern steht. Die SPD kämpft für Fortschritt, steht für Verlässlichkeit und macht gute Arbeit!
Auch mit dabei waren der Betriebsrat Peter Schmitt, Ortsvereinsvorsitzende Andreas Müller, Landrat a.D. Winfried Werner

15.08.2018 in Veranstaltungen von Jusos Donnersbergkreis

Preisverleihung des Jugendraum Wettbewerbes

 

Ein toller Wettbewerb für die Region geht zu Ende, näheres liest Ihr hier...

10.08.2018 in Ortsverein

Marktfrühstück mit Gustav Herzog

 

Gute Stimmung und gute Gespräche beim Marktfrühstück, diesmal auf dem Schlossplatz in Kibo.

08.08.2018 in Ankündigungen

Marktfrühstück mit Gustav Herzog (MdB)

 

Hinweis: Der Wochenmarkt findet am kommenden Freitag auf dem Schlossplatz statt!

03.08.2018 in Veranstaltungen von SPD Donnersbergkreis

Tolle Schifffahrt auf dem Rhein

 

Donnersberger gemeinsam unterwegs auf dem Rhein. Auch in diesem Jahr nahmen zahlreiche Donnersberger an der diesejährigen Rheinschifffahrt der SPD Donnersberg teil. Bei bestem Wetter, fantastischer Aussicht und tollen Menschen konnte man es sich auf dem Sonnendeck gemütlich machen und die Seele baumeln lassen. In Koblenz gestartet, endete die Fahrt schließlich in Boppard, bis die Donnersberger wieder den Heimweg antreten mussten. Auch mit von der Partei war Bundestagsabgeordneter Gustav Herzog und der Landrat a. D. Winfried Werner. Alles in allem wieder eine tolle Fahrt mit tollen Menschen!

20.07.2018 in Pressemitteilung von SPD Donnersbergkreis

Schifffahrt am 02. August 2018

 

Für die Rhein-Schifffahrt der Donnersberger SPD am Donnerstag, 2. August werden Zubringerbusse eingesetzt, und zwar

 

Bus I – ab Eisenberg Marktplatz 6.45 Uhr, Eisenberg Wingertsberg ab 6.50 Uhr, Kerzenheim Post ab 6.55 Uhr und Dreisen Schule ab 7.05 Uhr..

Bus II ab Rockenhausen Haltestelle Schulzentrum um 6.45 Uhr und Dannenfels Haltestelle K’bolander Straße um 7.00 Uhr..

Bus III ab Imsbach Ortsmitte um 6.50 Uhr und Bus IV  fährt ab Gerbach Haltestelle Kirche um 6.45 Uhr, über Orbis Raiffeisen um 7.00 Uhr nach Kirchheimbolanden.

Die Abfahrt in Kirchheimbolanden ab Kreisverwaltung ist um 7.15 Uhr.

 

Info: SPD – Geschäftsstelle, 67806 Rockenhausen, Tel. 06361/1311

10.07.2018 in Pressemitteilung von SPD Donnersbergkreis

"Opfer sind die Menschen"

 

Schön, dass die Herren Ritzmann und Jacob entscheiden, wem und was widersprochen werden muss. Denn in der Sitzung des Kreistages wurde auf kein Argument der SPD-Fraktion reagiert. Mit Verweis auf den Vorsitzenden des Aufsichtsrates die eigene Argumentationsschwäche zu kaschieren, das ist die Essenz der Stellungnahme der Fraktionen von CDU und FDP.

Daher auch kein Wort zu der angeblich jahrelangen Planung zur Verlagerung der Inneren Medizin von Rockenhausen nach Kirchheimbolanden. Die Klarstellung der Geschäftsführung in der Kreistagssitzung, dass erst im Sommer 2017 (es existiert ein Schreiben an Landrat Guth) mit der Planung begonnen wurde, führt die Argumentation von Landrat, CDU und FDP im Vorfeld der Sitzung ad absurdum.

Kein Wort darüber, dass die SPD-Fraktion bereits im März eine dringliche Sitzung des Kreistages zum Thema gefordert hatte. Damals wurde dieses Ansinnen in der Besprechung der Fraktionsvorsitzenden als noch nicht notwendig abgetan. Nach dem Hinweis auf die entsprechende Rechtslage hat man sich später dann doch besonnen. Dann war plötzlich zeitlicher Druck vorhanden und es musste dringend entschieden werden. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Kein Wort darüber, dass der Antrag der SPD-Fraktion im ersten Satz der Etablierung einer Inneren Medizin in Kirchheimbolanden zugestimmt hat und damit den Erhalt der Notfallversorgung im Donnersbergkreis in jedem Fall sichergestellt hätte. Ist es zu viel verlangt, nach einer Möglichkeit zu suchen, den Menschen im Westteil des Kreises wenigstens einen Teil der aktuellen medizinischen Akutversorgung zu belassen? Die Damen und Herren in CDU und FDP haben die Warnungen und Stellungnahmen der Ärzte nicht wahrgenommen, nach Alternativen nicht gefragt!

Besonders "eindrucksvoll" die Argumentation, erst mal eine Entscheidung zu treffen und danach ein Gutachten zu beauftragen. Die Sinnhaftigkeit klingt nach der brandschutztechnischen Ausstattung im neuen Berliner Flughafen. Erst machen und dann mal schauen, ob es funktioniert. Die Folgen sind bekannt.

Wie konnte man solch wichtige Infrastruktur ohne fundierte externe Expertise aufgeben? Andere Städte und Kreise kämpfen, klagen vor Gerichten, schützen ihre Einrichtungen. CDU und FDP nicken die Vorschläge der Geschäftsführung ab, um dann einen Tag später Anhörungen und Gutachten zu verlangen. BRAVO!

Nicht die SPD ist Opfer dieser Entscheidung, nein, OPFER SIND DIE MENSCHEN!

01.07.2018 in Pressemitteilung

Mit "Donnersberger unterwegs" ins Montafon

 

Der Verein "Donnersberger unterwegs" bietet eine abwechslungsreiche Herbstfahrt an.

Das Montafon ist ein Tal zwischen schroffen Gipfeln von Gletschern geformt und vor allem eines: einzigartig. Erlebnisreiche Tage erwarten Sie vom 9. – 16. Sept. in St. Gallenkirch-Gortipohl. 

16.06.2018 in Ortsverein

Gute Gespräche

 

05.06.2018 in Ankündigungen

Donnersberger unterwegs ... nach Bad Sobernheim

 
Freilichtmuseum Bad Sobernheim

Der Verein Donnersberger unterwegs lädt gemeinsam mit der Donnersberger SPD zu abwechslungsreichen Ausflügen ein. So führt ein Tagesausflug am

Mittwoch,  dem 11. Juli 2018

nach Bad Sobernheim.

 

05.06.2018 in Ankündigungen

SPD Ferienaktion 2018

 

27.05.2018 in Veranstaltungen

Kreisparteitag fordert mehr Alternativen

 

Aus

"Die Rheinpfalz"

Donnersberger Rundschau

vom 26. Mai 2018

Teil 1

 

23.05.2018 in Ankündigungen

SPD-Unterbezirksparteitag

 

Aus: "Die Rheinpfalz",

Donnersberger Rundschau

vom 23.Mai 2018

27.04.2018 in Ortsverein

Vorstandswahlen beim SPD-Ortsverein Kirchheimbolanden

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Am Montag, dem 23. April.2018, fand in der Gaststätte Mälzerei in Kirchheimbolanden die Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Kirchheimbolanden statt. Als Gastredner stellte ich der Genosse Ender Önder vor. Der Eisenberger Unternehmer ist neben seiner Tätigkeit als Kommunalpolitiker Vorstandsvorsitzender des Türkisch-Deutschen Unternehmerverbandes Pfalz und beabsichtigt eine Kandidatur für das Europäische Parlament. In einem anschließenden Votum stimmten die Mitglieder des Ortsvereins einstimmig dafür, seine Kandidatur zu unterstützen bzw. ihn als Kandidat zu nominieren.

 

23.04.2018 in Ortsverein

SPD-Ortsverein Kirchheimbolanden unterstützt Ender Önder

 

Ender Önder aus Eisenberg, der sich für einen Sitz im Europaparlament bewirbt, hat sich und seine politischen Überlegungen heute in der Jahreshauptversammlung unseres Ortsvereins so überzeugend dargestellt, dass ihm die anwesenden Mitglieder einstimmig ihre Unterstützung bei der Wahl zugesichert haben.

16.04.2018 in Ortsverein

Dreck-weg-Tag 2018 in Kirchheimbolanden

 

Mitglieder unseres Ortsvereins waren auch in diesem Jahr wieder beim Dreck-weg-Tag in Kirchheimbolanden dabei, darunter Wolfgang Hupp, der Ehrenamtsbeauftragte der Stadt und Organisator des Tages.

05.04.2018 in Ortsverein

Dreck-weg-Tag am 14. April 2018

 

Auch in diesem Jahr nehmen wieder Mitglieder unseres Ortsvereins am Dreck-weg-Tag in Kirchheimbolanden teil. Treffpunkt ist der Borg-Warner-Parkplatz gegenüber Injoy, Beginn 9.30 Uhr.

Packen wir es an, es gibt genug zu tun!

31.03.2018 in Ortsverein

Erfolgreiche Osteraktion

 

Frühlingshaftes Wetter und gute Gespräche beim Verteilen "Roter Eier" am Mozartbrunnen.

27.03.2018 in Ortsverein

Frohe Ostern

 

Wir wünschen ein frohes Osterfest.

Mitglieder unseres Ortsvereins werden am Ostersamstag ab 10 Uhr "rote Ostereier" am Mozartbrunnen verteilen.

 

12.03.2018 in Veranstaltungen von SPD Donnersbergkreis

„Neue SPD-Mitglieder jetzt einbinden“ RHEINPFALZ

 

Gustav Herzog stellt Chancen für ländlichen Raum heraus.

Dabei ließ er die seiner Auffassung nach wenigen aus sozialdemokratischer Sicht nicht durchgesetzten Wünsche nicht unerwähnt. „Hinter uns liegt ein Mitgliederentscheid, der zweite dieser Art überhaupt“, sagte der Bundestagsabgeordnete. Über die Wahlbeteiligung von 78 Prozent sei er ebenso erfreut wie über das Ergebnis. „Wir im Donnersbergkreis haben dazu beigetragen und dabei ein gutes Bild abgegeben“, sagte Herzog weiter.Weniger erfreulich für ihn sei die Personalpolitik. In Schwerpunkten ging Herzog auf den Koalitionsvertrag ein, machte aber auch deutlich, dass die beiden Fraktionen gerade mal auf 56 Prozent der Abgeordneten kommen. Deshalb werde es wohl künftig zu lebhafteren Diskussionen kommen.

„Es gab noch nie einen Koalitionsvertrag, in dem der ländliche Raum so oft genannt wurde wie im jetzigen“, informierte Herzog, der darin einen Gewinn für die Region sieht. Wie dieser genau definiert werde, wollte Michael Groß aus Rockenhausen, stellvertretender Vorsitzender des Unterbezirks Donnersbergkreis, wissen, und Herzog erläuterte, dass der Begriff „ländlicher Raum“ großzügig ausgelegt werden müsse und über den Donnersbergkreis hinausgehe. „Der Bund wird weiterhin Verantwortung für die Kommunen übernehmen“, versprach der Wahlkreisabgeordnete und nannte als Beispiel die Breitbandversorgung. Er selbst wird in der neuen Bundesregierung dem Ausschuss für Digitalisierung angehören. Erfreut zeigte er sich vom Mitgliederzuwachs. Es liege nun an den Ortsvereinen, die neuen Mitglieder in die Verantwortung mit einzubinden.

Bürgermeister Michael Cullmann von der Verbandsgemeinde Rockenhausen rief dazu auf, sich nicht mit Vergangenheitsbewältigung zu befassen, sondern in die Zukunft zu blicken. Es sei nicht ausreichend, die Stärkung des ländlichen Raums in einem Vertrag festzuschreiben. „Die Verpflichtung muss auch umgesetzt werden“, forderte er. Es sei wichtig, von den derzeitigen Schadstoffen herunterzukommen, sagte Cullmann weiter. Aber warum sollen die Großstädte mit einem kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr davon profitieren, fragte er. Damit stieß er bei Herzog auf offene Ohren.

„Ich bin nach wie vor kein großer Fan der Großen Koalition“, betonte die Landtagsabgeordnete Jaqueline Rauschkolb aus Eisenberg. Es seien zwar einige Regelungen getroffen worden, aber viele Fragen seien offen geblieben. Als Beispiele nannte sie die Armut von Menschen, die sich über die Tafel ernähren müssen, die fehlende Rentensicherheit und dass es keine Festlegungen zur Einkommensbesteuerung gegeben habe.

Manfred Höhn aus Gerbach erinnerte an die rund 3000 Verkehrsopfer im Jahr und fragte in Richtung Herzog, dem verkehrspolitischen Sprecher seiner Partei in Berlin, „wann kommen wir endlich weg von der Raserei?“. Programme seien auf den Weg gebracht worden, so Herzog, doch müsse sich die Politik immer wieder auf neue Situationen einstellen. Über viele Jahre sei das zu schnelle Fahren die Hauptursache für Verkehrsunfälle gewesen, nannte er ein Beispiel. Mittlerweile seien es die Auffahrunfälle, informierte Herzog. Einig sei man, dass weitere technische Maßnahmen im Bereich des Schwerlastverkehrs notwendig seien.

Michael Bindl aus Höringen erwartet „von unserer Partei“, dass sie endlich eine klare Haltung zum Dieselskandal zeigt. Er sprach zudem den rapiden Schwund an Auszubildenden an, obwohl das Baugewerbe doch boome. Seiner Auffassung nach würden öffentliche Gelder in private Schulungseinrichtungen gesteckt, ohne dass sie zum Erfolg führen. Es müsse stärker darauf geachtet werden, dass Ausbildungsförderung nicht unterwandert wird.

Mit mehreren Anträgen befasste sich der Unterbezirksparteitag. Die Jusos setzen sich für die Wiedereinrichtung eines Nachtzuges auf der Alsenzstrecke von und bis nach Kaiserslautern ein. Damit hätten junge Menschen auch zu später Stunde die Möglichkeit, die Reise über den öffentlichen Personennahverkehr anzugehen. Die Einrichtung wäre zugleich eine Stärkung des ländlichen Raums, so Jonathan Kreilaus aus Gerbach. Im exzessiven Surfen und Spielen sehen die Jusos eine Suchtgefahr bei Personen aller Altersklassen. Deshalb sollen präventive Maßnahmen zur besseren Suchterkennung und Suchtverarbeitung entwickelt und umgesetzt werden, so Vorsitzender Sascha Nickel aus Kirchheimbolanden.

Der Antrag auf eine umsteigefreie Verbindung nach Mainz und Frankfurt kam vom Gemeindeverband und vom Ortsverein Rockenhausen. Ortsvereinsvorsitzender Joseph Blaum sieht mit einer Umsetzung eine große Erleichterung für die Reisenden aus dieser Region in die Landeshauptstadt und die Rhein-Main-Metropole. Der Ortsverband Kirchheimbolanden will, so der ehemalige Landrat Winfried Werner, dass die Mittel des Bundes aus dem Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsförderung“ auch für Investitionen in den Erhalt von Kindertagesplätzen und die Errichtung notwendiger Ersatzbauten verwendet werden können. Insbesondere dann, wenn ein Verlust von Kindertagesplätzen drohe. Alle Anträge wurden ohne Gegenstimmen verabschiedet und werden nun den zuständigen Parteigremien zugeleitet.

Delegierte

Delegierten des Unterbezirks Donnersberg beim SPD-Landesparteirat sind Christa Mayer aus Winnweiler und Reinhard Wohnsiedler aus Eisenberg.

Quelle

Ausgabe Die Rheinpfalz Donnersberger Rundschau - Nr. 59
Datum Samstag, den 10. März 2018
Seite 15

01.03.2018 in Ankündigungen von SPD Donnersbergkreis

Verein Donnersberger unterwegs fährt u.a. zum Landtag nach Mainz

 

Verein Donnersberger unterwegs fährt u.a. zum Landtag nach Mainz

 

Der Verein Donnersberger unterwegs e.V. hat wieder ein buntes Programm für das Jahr 2018 aufgestellt und lädt ab März zu verschiedenen Tages- und Mehrtagestouren ein.   

 

Am Mittwoch, 14. März 2018 hat die Landtagsabgeordnete Jaqueline Rauschkolb zum Besuch im Landtag Rheinland-Pfalz eingeladen. Auf dem Programm steht um 10.00 Uhr die Besichtigung es Interims-Plenarsaals im Landesmuseum Mainz, anschließend sind wir zum Mittagessen eingeladen. Um 13.30 Uhr treffen wir uns mit Jaqueline Rauschkolb zum Informationsgespräch. Der Bus fährt um 8.40 Uhr in Eisenberg am Marktplatz ab, um 8.45 Uhr in Kerzenheim und um 9.00 Uhr Kirchheimbolanden, Bushaltestelle Kreisverwaltung. Die Rückfahrt ist gegen 16.30 Uhr geplant. Ein Unkostenbeitrag wird hierfür nicht erhoben.

 

Bitte melden Sie sich bis 09. März 2018 entweder bei Gisela Mähnert, Kerzenheim, Tel. 06351/45000 oder per Email an donnersberger.unterwegs@gmx.de an.

 

Am Mittwoch, 04. April 2018 steht ein Tagesausflug nach Pirmasens auf dem Programm. Wir besuchen das Dynamikum, hier muss niemand still und ehrfürchtig durch die Gänge schleichen und alles brav aus der Ferne bestaunen. Stattdessen warten 160 Exponate darauf, dass die Gäste an ihnen ebenso spannende wie verblüffende Phänomene aus Naturwissenschaft und Technik ganz spielerisch erforschen. Nachmittags geht es dann in die WAWI Schoko-Welt. Als Unkostenbeitrag für Eintritt und Busfahrt erheben wir 15,00 € für Erwachsene und für Kinder ab 6 Jahren 10,00 €. Anmeldung bitte bis 23. März 2018.

 

Die nächste Tour ist am Mittwoch, 11. Juli 2018 nach Bad Sobernheim geplant. Knapp 40 historische Gebäude wurden an ihren Originalstandorten in Rheinland-Pfalz abgebaut, auf dem Gelände des Freilichtmuseums wieder zusammengefügt und detailgetreu eingerichtet. Ergänzt durch Gärten, Felder, Streuobstwiesen, einen Weinberg, Weiden und die zugehörigen Tiere vermitteln sie dem Besucher das Gefühl, in die Geschichte einzutauchen. Hierfür fallen ebenfalls für Eintritt und Busfahrt für Erwachsene 15,00 € an und für Kinder ab 6 Jahren 10,00 €. Anmeldung bitte bis spätestens 28. Juni 2018.

 

Die Abfahrtszeiten für den Bus teilen wir noch nach Ihrer Anmeldung mit.

 

Wir dürfen auch nochmals auf unsere Frühjahrsfahrt vom 15. – 22. April 2018 nach Kärnten hinweisen. Hier sind noch Plätze frei. Nutzen Sie die Gelegenheit zu einem abwechslungsreichen Kurzurlaub.

 

 

V.i.S.d.P.

Judith Schappert, Kirchheimbolanden

Verein Donnersberger unterwegs e.V.

01.03.2018 in Ankündigungen

Donnersberger unterwegs

 

Der Verein "Donnersberger unterwegs e.V." hat wieder ein buntes Programm für das Jahr 2018 aufgestellt und lädt ab März zu verschiedenen Tages- und Mehrtagestouren ein.

Das Programm finden Sie hier

26.02.2018 in Ortsverein

SPD Kirchheimbolanden unterstützt Bischheim beim Wunsch nach Neubau einer Kindertagesstätte

 

Ein Tagesordnungspunkt der Ortsvereinssitzung des SPD - Ortsverband Kirchheimbolanden waren Informationen zur Sanierung der Kindertagesstätte in Bischheim. Daher fand die Sitzung auch in Bischheim statt. Vorsitzender Andreas Müller freute sich, dazu den Ortsbürgermeister Rüdiger Menges begrüßen zu können.

20.02.2018 in Service

Donnersberger unterwegs ... Kärnten

 

Vom 15. – 22. April 2018 bieten wir (Verein ”Donnersberger unterwegs” in Zusammenarbeit mit
dem SPD- Unterbezirk) eine informative und abwechslungsreiche Frühjahrsfahrt an.

Hier finden Sie das Programm

Hier finden Sie den Anmeldebogen

 

20.02.2018 in Bundespolitik

Interview mit Gustav Herzog

 

11.02.2018 in Ortsverein

Sitzung Ortsverein Kirchheimbolanden am 19.2.2018

 

Einladung zur Sitzung des Ortsvereins am Montag, dem 19.2.2018, Beginn 19.30 Uhr

Wo:   Kindergarten Bischheim

Was:  -Sanierung KiGa Bischheim

         - Diskussion Koalitionsvertrag und Mitgliederentscheid

08.02.2018 in Bundespolitik

Koalitonsvertrag

 

Hier können Einzelheiten zum Koalitionsvertrag nachgelesen werden.

25.01.2018 in Bundespolitik von SPD Donnersbergkreis

GroKo Diskussion in Steinbach

 

Kontroverse aber faire Diskussionen bei der Donnersbeger SPD. Kaum eine Frage beschäftigt die politische Diskussion derzeit so sehr, wie die Frage ob die SPD in eine GroKo eintreten soll oder nicht. Natürlich war dieses Thema auch Anlass für Diskussionen bei der Donnersberg SPD.

Während Gustav Herzog der auf dem Parteitag in Bonn für Koalitionsgespräche gestimmt hatte,das ja zur Großen Koalition verteidigte in dem er auf die verhandlungserfolge bei den Themen kostenfreier Bildung, Investitionen in den sozialen Wohnungsbau und auf dem sozialen Arbeitsmarkt verwies, sprach sich MdL Jaqueline Rauschkolb gegen die GroKo aus.

Ihrer Meinung nach seien die Ergebnisse nicht ausreichend und die Partei solle sich in der Opposition umfassend erneuern. In zahlreichen von Leidenschaft und tiefer Auseinandersetzung mit dem Thema geprägten redebeiträgen sprach sich dabei die Mehrheit der Redner gegen eine GroKo aus,obgleich es auch befürwortende Stimmen gab.

Einig waren sich am Ende alle: Es sollten öfter so engagierte aber faire Diskussionen geführt werden. UB-Vorsitzender Tristan Werner zeigte sich überzeugt von dieser Form des Dialogs "Ich bin stolz Vorsitzender einer Partei sein zu dürfen die bei einem so wichtigen Thema trotz aller Emotionalität so sachlich und fair diskutieren kann. Das gibt es nur in der SPD und wir werden uns unabhängig vom Ausgang einer Mitgliederentscheidung zu dem Thema nicht auseinander dividieren lassen.

Der Gesprächsfaden reisst noch dazu nicht ab: am 08. März werden wir in Katzenbach über bis dahin vlt. vorliegende Ergebnisse der Koalitionsgespräche sprechen.

12.01.2018 in Bundespolitik von SPD Donnersbergkreis

Einigung bei Sondierungen

 

Die Parteien aus CDU CSU und SPD haben sich auf ein Sondierungspapier geeinigt. Vor Allem Europa, Digitalisierung und soziale Sicherheit stehen im Fokus. Überzeugt euch selbst vom Sondierungspapier und lest die konkreten Einigungen nach.

Sondierungpapier

 

 

30.12.2017 in Ortsverein

SPD verteilt Glücksbringer

 

Auch in diesem Jahr haben Mitglieder des SPD-Ortsvereins Kirchheimbolanden wieder "Glücksbringer" in der Fußgängerzone von Kirchheimbolanden verteilt.

28.12.2017 in Pressemitteilung

Wieder volles Haus bei der SPD–Kinderbetreuung

 

Nicht mehr wegzudenken im Terminkalender ist die Veranstaltung „...wir warten aufs Christkind“ am letzten Samstag vor Weihnachten im Blauen Haus, Weierhof. Viele Kinder folgten der Einladung der SPD–Ortsvereine Bolanden und Kirchheimbolanden. Ausgestattet mit einem Namensbutton, stürzten sie sich ins Geschehen. Nun fiel die Entscheidung schwer – was mache ich als erstes? Basteln, Spielen oder auf den ersten Kinderfilm warten? Beim Basteln konnten die Kinder zwischen den unterschiedlichsten Bastelangeboten auswählen. Fünf Basteltische luden zum Mitmachen ein.  Mit Unterstützung von vielen Helferinnen und Helfern wurde den ganzen Tag über ausgeschnitten, geklebt, Weihnachtsmänner gebastelt und Weihnachtsgestecke gestaltet. Beim Abholen konnten die kleinen Gäste ihre Werke stolz den Eltern oder Großeltern präsentieren.

28.12.2017 in Gesundheit von Jusos Donnersbergkreis

Neujahrwünsche

 

Die Jusos Donnersbergkreis bedanken sich bei allen Personen die uns bei Veranstaltungen unterstützt haben und wünschen erholsame Stunden und einen guten Start ins neue Jahr!

24.12.2017 in Ortsverein

Ein frohes Weihnachtsfest

 

Wir wünschen ein frohes Weihnachtsfest

und alles Gute für das kommende Jahr.

20.12.2017 in Kommunales

Kinderbetreuung im "Blauen Haus"

 

06.12.2017 in Pressemitteilung

... warten auf das Christkind

 

04.12.2017 in Pressemitteilung von SPD Donnersbergkreis

Grundschule Dannenfels bleibt erhalten.

 

Wie die Landtagsabgeordnete Jaqueline Rauschkolb heute vom Bildungsministerium erfuhr, bleibt die Grundschule Dannenfels erhalten. „Ich freue mich sehr, dass das gute und pädagogisch fundierte Konzept der Grundschule Dannenfels überzeugen konnte und der Standort erhalten bleibt“, so Rauschkolb, „Dass die Schule erhalten bleibt, ist nicht nur eine Auszeichnung für das schulische Konzept, sondern auch Zeichen der guten Zusammenarbeit vor Ort. Dies zeigte sich auch in meinen Gesprächen mit Schulleitung, Eltern, Schulträger und politisch Verantwortlichen. Ich danke allen, die an der Erarbeitung des Konzepts mitgewirkt und sich für den Erhalt der Grundschule eingesetzt haben.“

Laut Schulgesetz soll jede Schule pro Jahrgang eine Klasse aufweisen, da kleine Grundschulen schulorganisatorisch an Grenzen, wie beispielsweise bei Vertretungsorganisationen oder Differenzierungs- und Zusatzangeboten stoßen. Zudem sind die Lehrerinnen und Lehrer dort oft in verschiedenen Funktionen und Aufgaben stark gebunden. Daher hatte das Land die 40 kleinsten Grundschulen aufgefordert zukunftsfeste Schulkonzepte zu entwickeln und diese anhand vorher veröffentlichter Leitlinien überprüft. Neben der Prognose der Schülerzahlen für die nächsten Jahre und der Organisation der Schulbezirke spielten dabei auch die Erreichbarkeit der nächsten Schule, Aufnahmekapazität der benachbarten Schulen sowie Aspekte wie Ausstattung, schulische Angebote wie Ganztagsbetreuung oder Kooperationen eine besondere Rolle.

„Das Ergebnis der Prüfung zeigt, dass die Grundschule Dannenfels eine tolle Schule mit einem zukunftsfesten Konzept ist. Davon konnte ich mich auch bei meinen Gesprächen vor Ort überzeugen“, so Rauschkolb, „ich wünsche der Schule weiterhin viel Erfolg und den Schülerinnen und Schülern viel Freude am Lernen in ihrer Grundschule.

17.11.2017 in Pressemitteilung

Vortrag von Rudolf Scharping

 

Im Rahmen der Friedenstage 2017  hielt der ehemalige Bundesverteidigungsminster und rheinland-pfälzische Ministerpräsident eine gute Stunde lang einen Vortrag zum Thema:  "Werden die Spannungen in der Welt größer? Vom Balkan-Krieg bis zur Nordkorea-Krise".

Anschließend entwickelte sich noch eine lebhafte Diskussion über im Vortrag angesprochene Themen.

15.11.2017 in Bildung von SPD Donnersbergkreis

Wie geht's weiter zum Thema Integration und Migration?

 

Vor welchen Herausforderungen stehen wir zwei Jahre nach den Flüchtlingsströmen? Wie können wir in den Kommunen eine gute Grundlage für Integration schaffen? Wie sieht die aktuelle Rechtslage aus? Wie geht es den Menschen, die schon vor längerer Zeit zu uns gekommen sind. Wie erleben Sie die Konflikte, die es teils in ihren
Herkunftsländern gibt? Das und vieles mehr gibt es bei unserem Seminar. Unter anderem werden wir uns auch das Integrationskonzept des Landes RheinlandPfalz anschauen.
Aufgrund begrenzter Teilnehmerzahlen bitten wir um Anmeldung bis zum 20.11.2017 unter ub.donnersbergkreis@spd.de oder unter 06361/1311

[06.11.2017]
Datenschutz-Seminar: Selbstbestimmung in einer digitalen Welt.
[06.11.2017]
7. Hallenfußballturnier der Jusos Donnersbergkreis.
[02.11.2017]
Herbst-Bildungsprogramm 2017.
[31.10.2017]
Ideenreichtum statt "Weiter so".
[18.10.2017]
UB Parteitag in Ramsen.
[04.10.2017]
Interaktiver Rundgang Kirchheimbolanden.
[01.10.2017]
Gustav Herzog sagt Danke.
[26.09.2017]
Gustav Herzog bedankt sich.
[26.09.2017]
Neue Eintrittswelle bei der SPD.
[25.09.2017]
Gustav kam, arbeitete & siegte !!!.
[23.09.2017]
Bundestagswahl 2017.
[11.09.2017]
Herzog: „Für Sicherheit braucht es einen starken Staat, dafür steht die SPD“.
[09.09.2017]
Werbung für Martin Schulz und Gustav Herzog.
[07.09.2017]
Donnersberger SPD läuft für Gustav Herzog.
[04.09.2017]
Starker Kanzlerkandidat bei TV-Duell.
[02.09.2017]
Pizza & Politik in Winnweiler!.
[02.09.2017]
SPD-Infostand.
[31.08.2017]
Wahl-O-Mat.
[29.08.2017]
Infostand des SPD-Ortsvereins.
[22.08.2017]
Pizza und Politik am 01.09 in Winnweiler.
[20.08.2017]
Spielplatzfest des SPD-Ortsvereins Kirchheimbolanden.
[17.08.2017]
Leserbrief: „Von Eile zu sprechen ist lachhaft“.
[17.08.2017]
Plakatierung für Gustav und Martin.
[16.08.2017]
Leserbrief: "Fakten bleiben auf der Strecke".
[12.08.2017]
Spielplatzfest mit Meisterzauberer Martin Mathias am 19. August 2017.
[11.08.2017]
Schifffahrt mit der Donnersberger SPD.
[11.08.2017]
LobbyControl: Großspenden an Parteien 2017.
[11.08.2017]
Juso Fußball-Tennisturnier.
[03.08.2017]
Schifffahrt Donnersberger SPD - Zeiten Bustransfer.
[28.07.2017]
Marktfrühstück mit Gustav Herzog.

SPD Kirchheimbolanden

Gustav Herzog. Für die Region.

Jaqueline Rauschkolb (MdL)

SPD Donnersbergkreis