Rote Ostereier

Auch in diesem Jahr verteilen Mitglieder unseres Ortsvereins am Karsamstag ab 10 Uhr "Rote Ostereier" am Mozartbrunnen.

Unser Wahlvorschlag für die Wahl des Stadtrates

In entspannter Atmosphäre hat der SPD Ortsverein seinen Wahlvorschlag für die Neuwahl des Stadtrates am 9. Juni erstellt. Die neue Liste ist durch einen schrittweisen Generationswechsel und (erstmals) durch eine Mehrheit an Bewerberinnen geprägt. Die 24 Plätze werden durch 13 Kandidatinnen und 11 Kandidaten besetzt. Die Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber offenbarte, dass die derzeitige Situation in unserem Land Menschen motiviert sich an demokratischen Prozessen zu beteiligen und selbst in demokratisch gewählten Gremien der kommunalen Selbstverwaltung aktiv zu werden. Es ist gute Tradition der SPD ihre Listen auch Bürgerinnen und Bürgern zu öffnen, die nicht parteigebunden sind.

Mitglieder unseres Ortsvereins bei der 1250Jahr-Feier

Am vergangenen Wochenende fand der Festakt zur 1250-Jahr-Feier der ersten urkundlichen Erwähnung der Stadt Kirchheibolanden in unserer Stadthalle statt. Ein Teil des, sehr gut strukturierten, Progamms war die grandiose Festrede unseres ehemaligen Landrates und Staatssekretärs a.D. Klaus Rüter. Mit dabei Staatssekretärin Simone Schneider, Matthias Mieves MdB, Jaqueline Rauschkolb MdL und Mitglieder der SPD Fraktionen in Stadt- und Verbandsgemeinderat-Rat Kirchheimbolanden.

Gemeinsam stark für den Donnersbergkreis - SPD Donnersbergkreis stellt sich kämpferisch für Kommunalwahl auf

Orbis – Die SPD Donnersbergkreis stellt personelle Weichen für die Kommunalwahl im Juni. Die Kandidatinnen und Kandidaten stellen einen ausgewogenen Mix aus erfahrenen Köpfen und frischem Engagement dar.

Matthias Mieves` Magazin März 2024

Liebe politisch Interessierte, liebe Freundinnen und Freunde,

Frühlingswetter und dazu passend kommt das neue MM Magazin in der März-Ausgabe. In der neusten Ausgabe erfahrt Ihr im Meinungsbeitrag, warum ich jetzt bei TikTok bin, ihr findet zudem einen persönlichen Serien-Tipp von mir sowie Hintergrundinformationen zu meiner Dienstreise nach Estland und Finnland.
Viel Spaß beim Lesen.
Matthias Mieves

 

Hier geht´s zum Magazin

„Es wird keine direkte Beteiligung von deutschen Soldaten in der Ukraine geben“ - Rolf Mützenich

Rolf Mützenich hielt am Mittwoch-Abend im Rahmen der Friedenstage und auf Einladung des SPD Ortsvereins Kirchheimbolanden und des Bundestagsabgeordneten Matthias Mieves einen Impulsvortrag über die Perspektiven für das Ende des Krieges in der Ukraine.

Vor über 100 Besucher:innen erläuterte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag im Kreishaus in Kirchheimbolanden, warum der Kanzler als auch er keine Taurus-Waffensystems in die Ukraine liefern wollen. Grund sei, dass die Bedienung der Taurus Marschflugkörper den Einsatz deutscher Soldaten bedürfen. Da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, sei hierfür ein Beschluss des Deutschen Bundestags nötig. Eine direkte Beteiligung deutscher Soldaten könne Deutschland jedoch zu einer direkten Kriegspartei machen, auf die Russland mit einer Eskalation reagieren könnte. Das wolle der Kanzler um jeden Preis verhindern. „Es wird keine direkte Beteiligung von deutschen Soldaten in der Ukraine geben“, so Mützenich und erteilt damit auch der Forderung Emanuel Macrons nach dem Einsatz von Bodentruppen eine klare Absage. Für das Kriegsgeschehen viel entscheidender als Scheindiskussionen um solche Waffensysteme, sei es die Ukraine mit ausreichend Munition, als auch humanitären und wirtschaftlichen Mitteln zu unterstützen. Deutschland leiste dabei den größten Einzelbeitrag aller Europäischen Länder.

Im Anschluss ging Mützenich noch auf zahlreiche Fragen aus dem Podium ein, bei denen insbesondere nach Perspektiven für das Ende des Krieges gefragt wurden. Mützenich schätzte, dass der Krieg noch mindestens bis zu den Wahlen in den USA weitergehen werde. Erst wenn diese entschieden sei, könne sich ein Fenster für diplomatische Verhandlungen öffnen. Dann könne in der Ukraine möglicherweise eine Waffenruhe und eine Kontaktlinie wie in Korea oder Zypern etabliert werden. Abschließend bedankte sich Mützenich bei dem Publikum als auch bei den Gastgebern der Friedenstage für die Einladung.

Vortrag: Perspektiven für das Ende des Krieges in der Ukraine

Der SPD-Ortsverein und Mathias Mieves (MdB) laden ein:

Gedenken an Hedwig Schardt

Hedwig Schardt wäre heute 100Jahr alt geworden. Ihre Tochter, Freunde und Mitglieder des SPD-Ortsvereins Kirchheimbolanden gedachten aus diesem Anlass der Verstorbenen.

SPD Kirchheimbolanden

Matthias Mieves (MdB)

Jaqueline Rauschkolb (MdL)

SPD Donnersbergkreis