SPD-Mitglieder informieren sich über aktuelle Themen

Andreas Müller, Vorsitzender des SPD–Ortsvereines Kirchheimbolanden, freute sich, zu einer Präsenzsitzung begrüßen zu dürfen. Ins alte Stadthaus waren dazu auch der Bundestagsabgeordnete Matthias Mieves, Tristan Werner, SPD-Kreisvorsitzender und Michael Ruther, Stadtbeigeordneter, gekommen.

Unser Ortsverein ehrt langjährige Mitglieder

 

Gemeinsam mit Matthias Mieves (MdB) und dem ehemaligen Bundestagsabgeordneten Gustav Herzog ehrte Andreas Müller, Ortsvereinsvorsitzender, langjährige SPD-Mitglieder. Er freue sich, so Andreas Müller, nachdem durch die Corona-Pandemie mehrere Termine ausfallen mussten, nun in einer kleinen Feierstunde die Ehrungen durchzuführen. Er bat um Verständnis, dass bei manchem Mitglied der Zeitraum sich etwas verlängert habe.

 

Sprechstunde Jaqueline Rauschkolb (MdL)

Am Freitag bin ich wieder bei einer Sprechstunde vor Ort und freue mich auf viele gute Gespräche

Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung 2022/2023

Leider veröffentlichen wir diese Möglichkeit reichlich spät - aber evtl. hat jemand noch einen guten Vorschlag, der in den Haushaltsentwurf mit eingebracht werden soll. Die Entscheidung fällt schon der in Stadtratssitzung am 19.Mai unter Punkt 3 der Tagesordnung. Sitzungsbeginn 19 Uhr, Sitzungsort Ratssaal des Rathauses in Kirchheimbolanden.

Um dem Basisschutz Rechnung zu tragen, soll eine Schutzmaske beim Betreten des Rathauses bis zum Erreichen des Sitzplatzes getragen werden

 

 

Rote Ostereier

Mitglieder unseres Ortsvereins haben am Samstag vor Ostern wieder Rote Ostereier an Passanten und auch in den Geschäften der Innenstadt verteilt.

Bestürzung über Pläne zur Schließung des Krankenhauses

Mit Bestürzung haben Matthias Mieves und Jaqueline Rauschkolb die Berichterstattung über die geplante Schließung der geriatrischen Station des Westpfalzklinikums am Standort Rockenhausen aufgenommen. 

Die von der Geschäftsführung anvisierte Schließung der geriatrischen Abteilung ist eine Absage an den Standort Rockenhausen und entspricht in keinster Weise den Vorhaben des Masterplan 2025, den sich der Träger und die entsprechenden Gremien gegeben haben. Dieser sieht vor beide Standorte des Klinikums im Donnersbergkreis zu halten. Dies war das Ziel dieser Planung in 2018. Im Landeskrankrankenhausplan sind weiterhin Betten in der geriatrischen Abteilung am Standort Rockenhausen vorgesehen.

Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es wenig Informationen zu den genauen Gründen, die der Entscheidung der Geschäftsführung vorangehen. Die Gremien nicht entsprechend zu informieren, aber bereits einen Brief an die Beschäftigten zu versenden, finden wir schwierig. Deshalb fordern wir Klarheit und Transparenz über die Hintergründe der Entscheidung und die weitere Planung. Wir stehen zu Gesprächen zur Lösungsfindung bereit.

Dreck-weg-Tag 2022

Wir waren heute beim Dreck-weg-Tag mit sechs Mitgliedern unseres Ortsvereins mit dabei und haben verschiedene Gebiete um die Liebfrauenkirche und die Stadtmauer gereinigt (rote Markierung).

SPD Kirchheimbolanden

Matthias Mieves (MdB)

Jaqueline Rauschkolb (MdL)

SPD Donnersbergkreis