Aktuell
Auf dem Regionalparteitag der pfälzischen SPD in der Burgherrenhalle in Kaiserslautern wurde Matthias Mieves mit überwältigender Mehrheit auf Platz 1 der pfälzischen SPD gewählt. Im einer kämpferischen Rede betonte Mieves die Erfolg der SPD in der Regierung, wie beispielsweise die Erhöhung des Mindeslohns und die Besonnenheit mit der Kanzler Olaf Scholz auf den Krieg in der Ukraine reagiert.
Mieves machte deutlich: "Die SPD muss wieder dahin, wo sie hingehört: nämlich auf die 1." Dafür erntete Mieves großen Applaus und erhielt mit 180 von 188 Stimme eine überwältigende Mehrheit für seine Kandidatur. Damit hat Mieves gut Chancen auf einen aussichtsreichen Listenplatz auf der Landesliste. Unabhängig des Listenplatzes ist Mieves jedoch wichtig, auch den Wahlkreis wieder direkt zu gewinnen. Die Donnersberger Delegation freute sich über das gute Ergebnis und kündigte an, den Kandidaten im Wahlkampf wo es geht, zu unterstützen.
Im Anschluss erfolgte die Abstimmung über die weitere Reihung:
Platz 1: Matthias Mieves
Platz 2: Isabell Mackensen-Geis
Platz 3: Christian Schreider
Platz 4: Angelika Glöckner
Platz 5: Yildiz Härtel
Damit die Zahl der Corona-Infektionen deutlich sinkt, wird der Lockdown um drei Wochen bis Ende Januar verlängert und verschärft. Was sich ändert, haben wir hier für euch zusammengefasst.
In diesen Zeiten gilt: wer zuhause bleibt, schützt andere und sich selbst. Aber das muss auch möglich gemacht werden
Auf großes Interesse stieß die Veranstaltung der SGK Donnersbergkreis zum Thema „Die Auswirkungen des neuen Kindergartengesetzes in Rheinland-Pfalz“ in Bolanden. Der neu gewählte Kreisvorsitzende Winfried Werner, Landrat a.D., freute sich die zahlreichen Vertreterinnen und Vertreter der Kindergärten bzw. Kindertagesstätten begrüßen so dürfen sowie einige Verantwortlichen des Kreises, der Verbands- und Ortsgemeinden, darunter auch Bürgermeister Michael Cullmann.
Winfried Werner wies darauf hin, dass nicht nur der Referent des Abends, Fabian Kirsch sondern auch die Landtagsabgeordnete Jaqueline Rauschkolb im Anschluss für Fragen zur Verfügung stünden. Er führte ein, dass derzeit das Anhörverfahren des neuen Kindergarten-gesetzes laufe und die Erwartungen für viele seien: besser, einfacher und günstiger. Der Anspruch von mehr Qualität sei zu bewerten, auch mit dem Aspekt - was bedeutet dies für wen und wie. Fabian Kirsch, geschäftsführender Direktor des Städtetages Rheinland-Pfalz und vorher beim Donnersbergkreis u.a. auch zuständig für den Bereich der Kindergärten hätte nun die Aufgabe darüber zu informieren.
Fabian Kirsch machte deutlich, mit seinem Vortrag möchte er die wesentlichen Punkte anreißen und diese darstellen. In diesem Zusammenhang wies er darauf hin, das Gesetz habe nichts mit den Verwaltungsvorschriften für den Bau von Kindergärten zu tun.
Schwerpunkte seiner Ausführungen waren die Themen Personalbemessung, Finanzierung, Mitwirkung der Eltern und Bedarfsplanung. Dabei verwies Kirsch auch auf die Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zu diesen Themenfeldern, die in einigen Bereichen letztendlich noch Änderungs- und Verbesserungsbedarf sehen.
