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Rolf Mützenich hielt am Mittwoch-Abend im Rahmen der Friedenstage und auf Einladung des SPD Ortsvereins Kirchheimbolanden und des Bundestagsabgeordneten Matthias Mieves einen Impulsvortrag über die Perspektiven für das Ende des Krieges in der Ukraine.
Vor über 100 Besucher:innen erläuterte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag im Kreishaus in Kirchheimbolanden, warum der Kanzler als auch er keine Taurus-Waffensystems in die Ukraine liefern wollen. Grund sei, dass die Bedienung der Taurus Marschflugkörper den Einsatz deutscher Soldaten bedürfen. Da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, sei hierfür ein Beschluss des Deutschen Bundestags nötig. Eine direkte Beteiligung deutscher Soldaten könne Deutschland jedoch zu einer direkten Kriegspartei machen, auf die Russland mit einer Eskalation reagieren könnte. Das wolle der Kanzler um jeden Preis verhindern. „Es wird keine direkte Beteiligung von deutschen Soldaten in der Ukraine geben“, so Mützenich und erteilt damit auch der Forderung Emanuel Macrons nach dem Einsatz von Bodentruppen eine klare Absage. Für das Kriegsgeschehen viel entscheidender als Scheindiskussionen um solche Waffensysteme, sei es die Ukraine mit ausreichend Munition, als auch humanitären und wirtschaftlichen Mitteln zu unterstützen. Deutschland leiste dabei den größten Einzelbeitrag aller Europäischen Länder.
Im Anschluss ging Mützenich noch auf zahlreiche Fragen aus dem Podium ein, bei denen insbesondere nach Perspektiven für das Ende des Krieges gefragt wurden. Mützenich schätzte, dass der Krieg noch mindestens bis zu den Wahlen in den USA weitergehen werde. Erst wenn diese entschieden sei, könne sich ein Fenster für diplomatische Verhandlungen öffnen. Dann könne in der Ukraine möglicherweise eine Waffenruhe und eine Kontaktlinie wie in Korea oder Zypern etabliert werden. Abschließend bedankte sich Mützenich bei dem Publikum als auch bei den Gastgebern der Friedenstage für die Einladung.
Südtirol im Herbst erleben! Vom 8. – 14. Oktober 2023 bietet der Verein „Donnersberger unterwegs“ gemeinsam mit dem SPD Kreisverband Donnersberg und dem SPD Ortsverein Kerzenheim eine abwechslungsreiche Herbstfahrt nach Ratschings in Südtirol an.
Entdecken Sie Südtirol: Sterzing, Bozen, Brixen, Schloss Wolfsthurn, Dolomitenrundfahrt.
Im Herbst wird durch die tiefer stehende Sonne die Landschaft in ein buntes, warmes Farbenmeer getaucht. Selbst die Lärchen kleiden sich in ein intensives Gelb. Die Wälder präsentieren sich in hellgrün bis ockergelb oder rostbraun bis dunkelrot. Die Berge der Dolomiten erscheinen wie weichgezeichnet und werden bei Sonnenuntergang in ein glühendes Rot getaucht.
Erleben Sie Südtirol in diesem besonderen Licht. Probieren Sie die vielfältigen kulinarischen Genüsse und erhalten Sie Einblicke in das kulturelle Erbe dieses vielfältigen Landstriches.
Leistungen: Fahrt mit modernem Reisebus, 6 Übernachtungen im 3-Sterne-Hotel, Halbpension, DZ/EZ/DU/WC, Sauna, Ausflüge & Besichtigungen lt. Programm, Reiseleitung, Reisebegleitung, Sanitätsbetreuung.
Preis pro Person im Doppelzimmer: 690,-- €, Preis im Einzelzimmer 730,-- €
Anmeldungen: Gisela Mähnert, Geschwister-Scholl-Str. 13, 67304 Kerzenheim, Tel. 06351/45000
Fröhlicher Kerwe-Abend für Senioren dank Shuttle-Service gesichert. Bolander SPD Ortsverein organisiert kostenlosen Shuttle Verkehr.
Von Hermann Schäffer. Dieses Jahr wird die Kerwe Gemeinschaft am Kerwe Samstag (02.09.2023) den Raum für die Vereine in der Werner von Bolanden Halle für die „ältere Generation“ herrichten, um einen gemütlichen Abend zu verbringen. Aber der Weg zum Laufen ist weit in die Werner von Bolanden Halle. Der SPD Ortsverein hatte nicht nur die Idee einen Shuttle Verkehr zwischen dem Rathaus und der Werner von Bolanden Halle für die „ältere Generation“ zu organisieren, sondern diese Idee auch umzusetzen. Der Shuttle bringt die „ältere Generation“ kostenlos von 19:45 bis 21 Uhr vom Rathaus an die Halle. Natürlich hat der SPD Ortsverein auch für den Rücktransport bis 24 Uhr gesorgt. Der SPD Ortsverein wünscht einen schönen Abend und allen Bürgerinnen und Bürgern eine schöne „Bolanner Kerb“!
Am 05.07.2023 wurde die Vorstandschaft bei der Mitgliederversammlung neu gewählt. Die Wahlen haben einen Führungswechsel ergeben. Gewählt wurde Hermann Schäffer als erster Vorsitzender und Benno Hauck als zweiter Vorsitzsitzender, der weitere Vorstand setzt sich aus dem Kassenwart Petra Beyer, Schriftführer Sabine Müller sowie die Beisitzer Winfried Beyer, Henning Becker Engel, Bernd Krause , Dieter Krause. Die neue Vorstandschaft will neue Wege gehen, wir müssen die Anliegen der Bolander Bürger offen Begegnen und versuchen diese Umzusetzen. Wir wollen unsere politischen Ziele offen und Kommunikativ an die Bolander weitergeben. Wir werden politische Fragestunden einführen. Als ersten Schritt wollen wir eine Interessengemeinschaft Bürger für Bolanden die auch kleinere Projekte in unserem Ort umsetzen könnte bilden. Wer Interesse hat kann sich an Hermann Schäffer oder Benno Hauck wenden. Hermann2101960@outlook.de oder benno.hauck@t-online.de Natürlich kann jeder in unseren SPD Ortsverein eintreten. Wir freuen uns schon auf unsere Aufgaben.
Ein besonderes Angebot unterbreitet die SPD Donnersbergkreis auch wieder in den diesjährigen Sommerferien.
Am Mittwoch, 30. August 2023 heißt es an der Schiffsanlegestelle am Rhein in Vallendar „Leinen los“. Für diesen Tag heuerte die Donnersberger SPD das Personenschiff „Stadt Vallendar“ für eine Schiffstour auf dem Rhein an. Unter dem Motto „Heute geht es an Bord“ lädt die SPD zu einer Schifffahrt für die ganze Familie ein.
Abfahrt ist in Vallendar um 10.00 Uhr. Ab hier geht es durch das Mittelrheintal in Richtung Boppard und zurück. Für Speisen und Getränke ist an Bord gesorgt. Gegen 15.00 Uhr legt das Schiff wieder in Vallendar an. Dann geht es mit den Zubringerbussen wieder zurück. Der Kostenbeitrag inkl. Bustransfer beträgt für Erwachsene 30 Euro. Kinder sind frei und Jugendliche zwischen 14 und 18 Jahren zahlen 5 Euro.
Anmeldungen nimmt die SPD – Geschäftsstelle bis 15. August unter der Telefonnummer 06361-1311 entgegen.
Mitteilung der Jusos Donnersbergkreis:
Die Jusos Donnersbergkreis fordern den SPD Landesparteitag und die SPD Landtagsfraktion auf, mehr Geld für finanzschwache Kommunen bereitzustellen und den Kommunalen Finanzausgleich gerechter auszugestalten. Der im vergangenen Jahr verabschiedete Kommunale Finanzausgleich ist ungerecht und benachteiligt insbesondere Gemeinden mit wenig Einwohner:innen und großen Flächen in ländlichen Regionen. Viele dieser Gemeinden stehen finanziell vor dem Kollaps. Wir haben im Wahlkampf für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land gekämpft, der kommunale Finanzausgleich hingegen öffnet die Schere zwischen arm und reich noch weiter. Wir beantragen daher auf der JUSO-Landeskonferenz folgende Änderungen am Gesetz:
- Wir fordern eine Evaluierung des Gesetzes bereits im kommen Jahr 2024
- Wir fordern längere Fristen und ein stufenweises Vorgehen beim Anwenden der neuen Regelungen.
- Wir fordern die Einrichtung folgender Instrumente, um besonders finanzschwache Kommunen zu unterstützen:
o Einrichtung eines Härtefallfonds
o Deckelung der Umlagen der Kreise und Verbandsgemeinden durch das Land
o Höchst- und Mindeststeuersätze für Grund- und Gewerbesteuern für alle Kommunen
o Einführung eines Flächenindikators, der insbesondere räumlich große Kommunen mit wenigen Einwohnern berücksichtigt
o Landesförderungen sollten stärker an die Finanzkraft der Kommune gekoppelt sein und arme Kommunen dürfen nicht von einer Förderung ausgeschlossen werden
In den vergangenen Tagen und Wochen wurde die Debatte um das Planen von Kerweumzügen und das Bauen von Kerwewägen sehr intensiv geführt. Für uns als SPD Donnersberg, ist klar - Wir stehen an der Seite der ehrenamtlichen Veranstaltern von Kerweumzügen. Umzüge sollen sicher sein, für die Veranstalter:innen, die Teilnehmer:innen und die Besucher:innen - dabei ist aber vor allem wichtig, dass die Regelungen für kleine Ortschaften zu stemmen bleiben. Es nützt niemandem etwas, wenn durch die Regelungen kulturelle Feste, wie Kerwen, leiden und im schlimmsten Fall nicht mehr stattfinden können.
Praktikable Lösungen werden im Austausch mit dem Verkehrsministerium gesucht
Dafür setzen wir uns vor Ort und in Mainz ein. SPD Vorsitzende Jaqueline Rauschkolb ist hierzu gerade im Austausch mit den zuständigen Stellen im Verkehrsministerium und sucht nach praktikablen Lösungen. Die bestehende Petition unterstützen wir in der Form, dass wir mit den Erstellern und weiteren Betroffenen im Austausch stehen und deren Anliegen mitnehmen.
